Artikel Leitbild „Gemeinsame Sicherheit“: Das Friedensgebot des Grundgesetzes konkretisieren In seinem 2014 erschienen Beitrag zum Blog Review 2014 Außenpolitik weiter denken fordert Ulrich Frey, Deutschland solle statt einer Sicherheits- besser einer Friedenslogik folgen. Grundlage könnte ein Leitbild der gemeinsamen Sicherheit im Sinne Olof Palmes sein. Ulrich Frey • 11. August 2016
Artikel Mit mehr Mitteln für Prävention den Primat der zivilen Ansätze stärken Die Diskussion um die neuen Leitlinien sollte möglichst viele Ministerien einbinden, um sie für ein friedenspolitisches Leitbild zu gewinnen. Angesichts eines eklatanten Missverhältnisses zwischen den Ausgaben für militärische und zivile Mittel braucht es nicht zuletzt ein klares Bekenntnis zu zivilen Instrumenten im Titel. Martina Fischer • 21. Juli 2016
Artikel Trusted in the East, Germany Should Lead More in the South Instead of hunkering down behind fences, Europe needs to engage with the huge challenges and opportunities of Africa. Germany is uniquely positioned to reconcile such a focus with a continuing commitment to the Eastern neighborhood, and thus mobilize the whole of Europe for conflict prevention. Jean-Marie Guéhenno • 21 July 2016
Artikel Konditionalität als Mittel zur nachhaltigen Transformation Um demokratische und rechtsstaatliche Reformprozesse anzustoßen und zu begleiten, kann Konditionalität ein erfolgreiches Mittel sein. Dafür muss sie aber glaubwürdig, kohärent und konsequent umgesetzt werden. Die EU-Beitrittsprozesse in den Ländern des Westlichen Balkans zeigen, wie politische Umwege das Konditionalitätsprinzip untergraben können. Valeska Esch • 02. März 2017
Artikel Höchste Priorität für Friedenssicherung durch Konfliktprävention Außen- und Sicherheitspolitik muss strategisch auf die Prävention von Konflikten ausgerichtet werden, denn unsere vernetzte Gesellschaft würde einen Krieg nicht überdauern. Auch in Krisen außerhalb Europas ist die Wirkung militärischer Interventionen fragwürdig: Im Zweifel sollte kein Gebrauch von militärischen Mitteln gemacht werden, wie auch die Erfahrung des bislang nur unzureichend aufgearbeiteten Einsatzes in Afghanistan zeigt. Otmar Steinbicker • 28. Februar 2017
Artikel Zentral für die Krisenprävention: Ein weltweites Atomwaffenverbot Ohne einen sichtbaren Fortschritt bei der nuklearen Abrüstung geraten alle Nichtverbreitungsmaßnahmen von Atomwaffen ins Stocken. Die Bundesregierung sollte nicht nur weiterhin multilaterale Abkommen über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung vorantreiben, sondern sich auch für ein weltweites Atomwaffenverbot einsetzen. Susanne Grabenhorst, Xanthe Hall • 21. Februar 2017
Artikel Iran, Syria, Ukraine: Berlin Should Take a Leadership Role Germany should use its time on the UN Security Council to address some of the world’s most pressing crises. This includes acting as a mediator on the Iran deal as well as leading negotiations on reconstruction in Syria and on a possible UN mission in Ukraine. Taking on such initiatives is risky. But nobody said that holding a seat on the Council in the current political climate was going to be easy. Richard Gowan • 26 June 2018
Artikel SSR in Serbien: Das Volk muss Rechenschaft einfordern können Die Bundesregierung sollte die Wahrung der menschlichen Sicherheit zum Gradmesser für den Erfolg jeder einzelnen SSR-Maßnahme machen. Für einen kontextspezifischen Reformprozess sollte sie außerdem mit lokalen Akteuren zusammenarbeiten und Partnerstaaten dabei helfen, das Vertrauen ihrer Bürger in den Sicherheitssektor wiederherzustellen. Jelena Pejić • 04. Juli 2018
Artikel Vergangenheitsarbeit als Bestandteil von Friedenspolitik Nach Krieg und Diktatur bilden Prozesse der Aufarbeitung einen wichtigen Bestandteil von Friedensarbeit. Juristische, gesellschaftliche und politische Initiativen sind erforderlich, um vergangenes Unrecht aufzuarbeiten. Eine zentrale Herausforderung: Vergangenheitsarbeit muss so gestaltet werden, dass sie Konflikttransformation und Aussöhnung unterstützt, statt neue Konflikte zu erzeugen. Martina Fischer • 01. Oktober 2018
Artikel One Process: Tackling the Past and Reckoning With the Future In post-war societies, ex-combatants and victims associations – from all sides of the conflict – enjoy high credibility. Instead of regarding them as potential spoilers of the peacebuilding process, the German government should support cooperation with these groups to bridge the gap between opposing war legacies, search for joint ways to face the violent past, and prevent the recurrence of war. Nenad Vukosavljević • 04 October 2018
Artikel Letter from Warsaw: How Germany Can Gain Security Credibility in New York In Polish eyes, Germany lacks credibility when it comes to security matters. In the UN Security Council, Germany could gain such credibility if it steps out of its comfort zone by focusing on selected partners to get things done, taking everyone’s priorities into account, and formulating real strategies. Adam Traczyk • 18 October 2018
Artikel Die Krise der Transitional Justice: Eine Chance für die Geschichtsarbeit Transitional Justice steckt in einer Krise. Mit dem Ende des „Westens“ ist ihr nicht nur die normative Orientierungsgröße abhandengekommen. Sie sieht sich auch dem Vorwurf ausgesetzt, ein kosmopolitisches Elitenprojekt zu sein. Transitional Justice Akteure müssen ihre Werte deshalb glaubwürdig vertreten und begründen. Außerdem muss Geschichtsarbeit auf der individuellen Ebene ansetzen. Constantin Goschler • 29. Oktober 2018
Artikel Aufarbeitung von sexualisierter Kriegsgewalt: Lehren aus Bosnien und Herzegowina Selten findet die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in Bürgerkriegen Eingang in Friedensabkommen. Dadurch werden Überlebende gesellschaftlich stigmatisiert und sind mit ihren Traumata auf sich allein gestellt. Die Bundesregierung sollte dieses Thema zu einem Schwerpunkt ihrer Transitional Justice-Strategie machen und Frauenrechtsorganisationen stärker fördern. Jeannette Böhme • 29. November 2018
Artikel Wer nachhaltig sein will, muss nachhalten können Rechtstransformation wird in Generationen gemessen, das zeigen die seit Jahrzehnten andauernden Prozesse in ehemals sozialistischen Staaten. Langfristige, aber flexible bilaterale Zusammenarbeit kann dazu am besten beitragen, wenn Sie sich an tatsächlichen Bedarfen orientiert und die heranwachsende Juristengeneration der Partnerstaaten in den Mittelpunkt stellt. Stefan Pürner • 03. April 2019
Artikel A Polish Perspective on Women, Peace and Security: No Progress Without Reproductive Rights Reproductive rights in Poland are facing renewed attacks and old problems: a draft bill wants to tighten abortion regulation; doctors are denying care. Measures for fighting the backlash include pushing for comprehensive sex education, providing contraception, and integrating reproductive care into public health services. There will be no gender equality without reproductive rights. Antonina Lewandowska • 20 May 2020
Artikel Putting Democratic Values at the Centre of International Assistance to Ukraine Security sector reform in Ukraine has made significant progress in areas like the defence sector, while others remain a challenge. Germany should apply the standards of its interministerial strategy by focussing not only on financial and material assistance but also on the transfer of democratic values, human rights, and rule of law principles into Ukraine’s security sector. Oleksiy Melnyk • 14 September 2020
Artikel Waffenstillstand ohne Fortschritt Obwohl ein erneuter Waffenstillstand in dem seit über sechs Jahre anhaltenden Konflikt in der Ostukraine weitestgehend hält, fehlt es an politischen und wirtschaftlichen Perspektiven in den „Volksrepubliken“. Die Bundesregierung sollte den Druck auf Russland zur Findung einer Lösung erhöhen und die Unterstützung für Reformen in der Ukraine auf EU-Ebene bündeln. Nikolaus von Twickel • 30. September 2020
Artikel Small Steps Along the Contact Line: Local Approaches to Peace in Donbas A political settlement of the conflict in eastern Ukraine in the near-term seems out of reach. Therefore, Germany should support the Ukrainian government with stabilisation measures that do not depend on agreement with Russia – such as enhanced communication with conflict-affected populations – and feed the results of local dialogue initiatives into official negotiations. Anonymous Author • 09 October 2020