Artikel Ein Erasmus-Programm für Soldaten Der Schlüssel für den Erfolg einer internationalen Ausbildungsmission liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit über kulturelle Grenzen hinweg. Daher ist es wichtig, dass die EU bereits vor einem Einsatz die späteren Trainer aus verschiedenen Nationen gemeinsam ausbilden möchte. Sie sollte auch ein Erasmus-Programm für Soldaten entwickeln. Christian Weber • 22. Mai 2018
Artikel Erstmal zuhause ertüchtigen Bei Ertüchtigung geht es immer um das Management von Dilemmata. Diese sollte die Bundesregierung als Teil ihrer SSR-Strategie offen kommunizieren und gleichzeitig Erfolgskriterien für SSR-Programme festlegen. Für die Bundeswehr bedeutet das ihrerseits, systematisch das Lehren zu lernen. Jan Fuhrmann, Anne-Kathrin Herlitze • 23. Mai 2018
Artikel #DieUNundWir: Die deutsche Präventionsagenda im Sicherheitsrat voranbringen Wer die UN nur mit Blockade gleichsetzt, verkennt, dass sie der Hebel für die deutsche Präventionsagenda sind. Die Bundesregierung sollte ihren Sitz im UN-Sicherheitsrat dazu nutzen, die umfassende Reformagenda des UN-Generalsekretärs energisch zu unterstützen. Finanziell hieße das, zukünftig ein Prozent des BIP für Entwicklungszusammenarbeit und Vereinte Nationen beizutragen. Lisa Heemann • 28. Mai 2018
Artikel Sicherheitspolitische Verengung verspielt das Potenzial des SSR-Konzepts Eine strategische Neuausrichtung von SSR darf nicht zu Lasten des Ziels gehen, Sicherheits- und Entwicklungspolitik zu Gunsten menschlicher Sicherheit zu koordinieren. Hierfür müsste die Bundesregierung Projektlaufzeiten deutlich verlängern, lokale Kontexte der Partnerländer ernster nehmen und auf einseitige Prioritäten zu Gunsten der materiellen „Ertüchtigung“ staatlicher Sicherheitsorgane verzichten. Sabine Mannitz • 07. Juni 2018
Artikel Friedensmacht am Hufeisentisch Deutschland bringt diplomatisches Gewicht mit in den UN-Sicherheitsrat. Dieses sollte die Bundesregierung nutzen und die Unterstützung von Mediationsbemühungen und Friedensprozessen ins Zentrum ihrer Mitgliedschaft stellen. Drei Stellschrauben bieten sich hierfür an: Die Verfeinerung von Sanktionen, die Rechenschaftspflicht von Truppenstellerstaaten sowie die Organisation flexibler Missionen. Gerrit Kurtz • 08. Juni 2018
Artikel Deutschlands Aufgabe im Sicherheitsrat: Eine feministische Außenpolitik für die UN Deutschland sollte von Schweden lernen und die UN-Agenda 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" zum leitenden Prinzip seiner Sicherheitsratspolitik machen. Um interne Kapazitäten zu stärken, könnte das Auswärtige Amt ein "Unterreferat 1325" einrichten und eigene Verantwortliche für die Agenda 1325 bei der Ständigen Vertretung in New York sowie im Berliner Arbeitsstab zur Mitgliedschaft im Sicherheitsrat benennen. Sonja Katharina Schiffers, Vera Lamprecht, Kristina Lunz • 11. Juni 2018
Artikel Nicht Migration, sondern Krisen managen: Wie Deutschland die zivile GSVP stärken könnte In den aktuellen Reformdiskussionen der zivilen GSVP sollte sich die Bundesregierung nicht nur mit technischen Ideen zu Einsätzen und Personal einbringen, sondern auch die strategische Schwerpunktsetzung für die GSVP-Missionen im Auge behalten. Die Kernkompetenzen der GSVP liegen im Krisenmanagement – nicht in der Migrationsabwehr. Tobias Pietz • 12. Juni 2018
Artikel Globale Sicherheitspolitik: Wir sind gefordert Unser Leitmotiv für die zwei Jahre im Sicherheitsrat: die Verteidigung unserer regelbasierten Weltordnung. Wir müssen zu akuten Krisen klare Positionen beziehen, wollen den Sicherheitsrat stärker präventiv nutzen sowie Peacekeeping und Peacebuilding stärken. Auch Menschenrechte und Klimawandel gehören zum harten Kern der Sicherheit, dem darf sich der Rat nicht verschließen. Christoph Heusgen • 13. Juni 2018
Artikel Politik- statt Turnstunde: Wie SSR und Ertüchtigung strategischer werden können Sowohl Fähigkeitsaufbau als auch Reform im Sicherheitssektor berühren die Verteilung der Macht über die Instrumente der Gewalt im Partnerland. Beides kann nur Erfolg haben, wenn die Bundesregierung ihre Projektinstrumente in politische Strategien für die einzelnen Länder einbettet. Dann könnte sie auch zivilgesellschaftliche Instrumente besser nutzen, um echte Reformen zu fördern. Philipp Rotmann • 14. Juni 2018
Artikel Präventives Stressmanagement in SSR-Prozesse integrieren Für die Fähigkeit der Soldaten, das eigene Gewaltpotential auch in Situationen mit extremer Belastung auf das notwendige Maß begrenzen zu können, sind psychische Stabilität und, wie es bei der Bundeswehr heißt, "mentale Fitness" unabdingbar. Die SSR-Strategie der Bundesregierung sollte deswegen den Aufbau von Kapazitäten für präventives Stressmanagement enthalten. Ulrike Schmid • 18. Juni 2018
Artikel Ethnische Quoten im Sicherheitssektor? Ja, aber… Ethnische Quoten in Polizei und Militär sind ein häufiges Instrument in SSR-Programmen. Doch das Beispiel Nepal zeigt: Ihre Umsetzung ist ein hochpolitischer Prozess, der viele Probleme birgt. Denn Quoten beheben nicht die eigentlichen Ursachen von Ungleichheiten, sie können diese sogar noch verschärfen. Wer - wie die Bundesregierung - Quoten unterstützt, sollte gleichzeitig auf langfristige rechtliche und institutionelle Reformen hinarbeiten. Julia Strasheim • 20. Juni 2018
Artikel Iran, Syria, Ukraine: Berlin Should Take a Leadership Role Germany should use its time on the UN Security Council to address some of the world’s most pressing crises. This includes acting as a mediator on the Iran deal as well as leading negotiations on reconstruction in Syria and on a possible UN mission in Ukraine. Taking on such initiatives is risky. But nobody said that holding a seat on the Council in the current political climate was going to be easy. Richard Gowan • 26 June 2018
Artikel Ägypten: Lackmustest für eine europäische SSR-Strategie Die ägyptische Regierung weist wenig Bereitschaft auf, ihren Sicherheitssektor zu reformieren. Für eine stärkere Verhandlungsposition sollte die Bundesregierung in Ländern wie Ägypten daher einen europäischen SSR-Ansatz verfolgen. Hierfür müsste sie auch die Mechanismen der nationalen Ressortkoordinierung klären. Roderich Kiesewetter • 28. Juni 2018
Artikel SSR in Serbien: Das Volk muss Rechenschaft einfordern können Die Bundesregierung sollte die Wahrung der menschlichen Sicherheit zum Gradmesser für den Erfolg jeder einzelnen SSR-Maßnahme machen. Für einen kontextspezifischen Reformprozess sollte sie außerdem mit lokalen Akteuren zusammenarbeiten und Partnerstaaten dabei helfen, das Vertrauen ihrer Bürger in den Sicherheitssektor wiederherzustellen. Jelena Pejić • 04. Juli 2018
Artikel Öffentlichkeit als strategisches Problem der Außen- und Sicherheitspolitik In Zeiten von hybrider Kriegsführung werden Gesellschaft, Öffentlichkeit und Medien zu strategischen Faktoren der Sicherheitspolitik. Zwar hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, die breitere Öffentlichkeit stärker anzusprechen. Statt jedoch strategisch zu kommunizieren, setzt sie bisher auf Ad-hoc Maßnahmen. Das reicht nicht mehr. Klaus Naumann • 04. Juli 2018
Artikel Link the SSR Process to Transitional Justice The Central African Republic’s security sector not only suffers from an acute shortage of manpower and capacity but also from internal disputes over loyalties. To deal with these dynamics, Germany’s new SSR strategy should identify and address political and economic interests of local actors threatened by the reform process. Also, it should entail instruments to fight against abuses committed by security forces. Niagalé Bagayoko, Elom Khaunbiow • 05 July 2018
Artikel Peace First at the Horseshoe Table Germany brings diplomatic weight to the UN Security Council, to which it was elected on 8th June. The German government should use this advantage to support mediation and peace processes as priorities of its two-year membership. It should focus on three central instruments in this regard: refining sanctions, accountability of troop contributing countries, as well as the organization of more flexible visiting missions by Security Council diplomats. Gerrit Kurtz • 09 July 2018
Artikel Eine für alle – Mehr Geschlechtergerechtigkeit in der SSR Um den Frieden in fragilen Staaten und Konfliktkontexten nachhaltig zu fördern, muss die neue deutsche SSR-Strategie geschlechtersensibel sein. Das betrifft sowohl die Strukturen des Sicherheitssektors, als auch die Art und Weise, wie er Sicherheit und Gerechtigkeit garantiert – vor allem aber das angestrebte Ziel von Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen. Julie Brethfeld, Nicola Popovic • 09. Juli 2018
Artikel Global Security Policy: We are required to deliver The guiding principle during our two-year term on the Security Council will be a rules-based international order. Germany will take a holistic view on security, prioritize prevention and the promotion of peace, and strengthen UN peace missions. More than ever, it is important to take a clear position on current crises. Christoph Heusgen • 16. Juli 2018
Artikel Auf unmöglicher Mission? UN-Vermittlung in Libyen, Syrien und dem Jemen Die Bürgerkriege in Libyen, Syrien und dem Jemen widersetzen sich besonders hartnäckig den Vermittlungsversuchen der UN. Um die Erfolgschancen von verhandelten Konfliktregelungen zu erhöhen, sollte Deutschland sich dafür einsetzen, dass UN-Vermittler in den Konflikten unparteiisch bleiben und inklusive Verhandlungsformate etablieren, die auch Foren für den Interessenausgleich zwischen Groß- und Regionalmächten bieten. Muriel Asseburg, Wolfram Lacher, Mareike Transfeld • 19. Juli 2018
Artikel Security Assistance and Reform: Bringing the Politics Back In Whether the goal is “just” to professionalize or “even” to reform security institutions, security assistance and security sector reform are both about the allocation of power over the instruments of violence. External supporters can only succeed if they can integrate their projects into a broader strategy for political engagement with partner countries. Philipp Rotmann • 20 July 2018