Veranstaltungsbericht Perspektiven des zivil-militärischen Krisenmanagements Am 12. Oktober 2016 veranstalteten das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik den PeaceLab2016-Workshop Perspektiven des zivil-militärischen Krisenmanagements. Der folgende Text fasst die Schwerpunkte der in Berlin abgehaltenen Diskussion zusammen. Karl-Heinz Kamp • 16. November 2016
Artikel Geographische Schwerpunktsetzung - einen Anfang wagen! Deutschland sollte sich für eine klare geographische Prioritätensetzung im Krisenengagement auf nationaler und EU-Ebene einsetzen. Dafür muss die Bundesregierung gemeinsam ihre Interessen definieren und ein Gremium für einen regelmäßigen Austausch zur gemeinsamen Festlegung, Evaluierung und Anpassung von ihren Schwerpunkten schaffen. Mathias Krämer • 17. November 2016
Artikel Krisenprävention: Unsere Verantwortung als Parlamentarier Deutschland und Europa werden zukünftig mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen müssen. Für Parlamentarier als Außenpolitiker stehen in der Krisenfrüherkennung und -reaktion vier Aufgaben im Vordergrund: Die politische Bewertung der Krisensituation, die Kommunikation mit der politischen Öffentlichkeit, die demokratische Legitimation der zu treffenden Entscheidungen und die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen. Andreas Nick • 01. Dezember 2016
Artikel Form follows function - auch in der internationalen Friedensförderung! Die Leitlinien sollten Synergien zwischen der zivilen Konfliktbewältigung und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hervorheben. Um letztere in Zukunft effektiver zu gestalten, sollten präzise und kohärente Zielvorstellungen die zuwendungsrechtliche Ausgestaltung von Projekten bedingen und nicht umgekehrt. Peter Mares • 09. Januar 2017
Artikel Reflexion und Selbstbindung: Was Deutschland mit den Leitlinien gewinnen kann Was wird aus den Ideen des PeaceLab2016, wenn die Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung dieses Frühjahr von der Regierung beschlossen worden sind? Es bedarf institutioneller Vorkehrungen, insbesondere durch die verantwortlichen Ressorts: Erstens, um den wichtigen Diskurs weiterzuführen, der mit dem Prozess angestoßen wurde. Zweitens, um die Friedenswirkungen unseres Handelns in allen Politikfeldern mitzubedenken. Jörn Grävingholt • 02. Februar 2017
Artikel Globalisierung gerechter gestalten: Was Wirtschaftspolitik zur Krisenprävention beitragen kann Wir müssen zivile Krisenprävention als eine gemeinschaftliche Querschnittaufgabe aller Bundesministerien verstehen; dazu bieten die Leitlinien eine neue Chance. Wirtschafts-, Handels- und Außenwirtschaftspolitik tragen dazu schon viel bei, aber es gibt noch mehr zu tun. Sigmar Gabriel • 26. Januar 2017
Artikel Lokal ansetzen: Beispiele für erfolgreiche zivile Konfliktbearbeitung aus der Praxis Wer frühzeitig und langfristig in zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung investieren möchte, sollte sich an lokalen Anforderungen ausrichten und flexibel an veränderte Bedingungen vor Ort anpassen können. Das zeigen drei Projektbeispiele des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) im Libanon, Äthiopien und Palästina. Thomas Rößer • 07. Februar 2017
Artikel Stabilisierung in akuten Krisen: Strategisch, eigenständig und komplementär In akuten Krisen schafft Stabilisierung die Voraussetzungen für langfristige Konflikttransformation. Um eine politische Strategie in dieser Konfliktphase kohärent und effektiv umzusetzen, ist ein ressortgemeinsames Verständnis von Stabilisierung dringend erforderlich. Die neuen Leitlinien bieten die Chance, eine verbindliche Definition zu verankern und die zivile Handlungsfähigkeit in diesem Bereich zu stärken. Philipp Reder, Sven Schneider, Robin Schroeder • 13. Februar 2017
Artikel Haltung zeigen: Mit langfristiger Politikkohärenz Menschenrechte schützen und Frieden fördern Krisenprävention ist zentral für eine Reduzierung schwerster Menschenrechtsverletzungen. Die Bundesregierung sollte daher sicherstellen, dass alle ihre Ressorts am gleichen Strang ziehen und auf Frühwarnindikatoren auch rechtzeitig Reaktionen folgen. Bei Menschenrechtsverletzungen sollte sie klar und öffentlich auftreten. Sie sollte in Zukunft den Beirat Zivile Krisenprävention stärken und sich darauf einstellen, dass Friedensförderung und Menschenrechtsverteidigung Jahrzehnte dauern können. Catherine Devaux • 16. Februar 2017
Artikel Friedensförderung: Ein Konzept für die deutsche internationale Politik - kein Instrument des Krisenmanagements Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen. Cay Gabbe • 23. Februar 2017
Artikel Von der Notfallbehandlung zur Vorsorge: Krisenprävention und Friedensförderung stärken Wer Krisen bewältigen möchte, muss stärker in die Vorsorge investieren. Die neuen Leitlinien der Bundesregierung für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung werden ein Leitbild der Bundesregierung für diesen Politikbereich entwerfen, den Ausbau des Instrumentenkastens für die Krisenprävention vorantreiben und kohärentes politisch-strategisches Handeln stärken. Rüdiger König • 07. März 2017
Artikel Ressortzusammenarbeit aus Sicht eines Offiziers der Bundeswehr: Für ein besseres Miteinander Als Offizier der Bundeswehr hat der Autor in Afghanistan sowohl Akzeptanz als auch offene Ablehnung von Vertretern anderer Ressorts erlebt. Aus seiner Sicht können ressortübergreifende Ausbildungsformate und eine klare Abgrenzung von Aufgabenfeldern dazu beitragen, den vernetzten Ansatz tatsächlich in die Tat umzusetzen. Marcel Bohnert • 23. März 2017
Artikel Krisenprävention und Rüstungslieferungen: Von der Notwendigkeit, genau hinzuschauen Deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete sind umstritten, aber erstmals politisch diskutabel, wie die Unterstützung der kurdischen Peschmerga im Nordirak zeigt. Eine solche Ertüchtigung durch Ausbildung und Ausrüstung kann taktische Erfolge erbringen. Um aber langfristig zu Stabilisierung beizutragen und Risiken zu reduzieren, bedarf es einer strategischen Zielsetzung, eines ganzheitlichen Engagements und strikter Bedingungen gegenüber den Empfängern. Sebastian Nieke, Jan Fuhrmann • 21. März 2017
Artikel Milliarden statt Millionen für zivile Konfliktlösung: Antwort auf Marcel Bohnert Die Bundeswehr sollte sich tatsächlich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Der Verfügbarkeitsfalle wird sie aber nur entkommen, wenn zivile Ansätze mehr geachtet und besser finanziert werden. Die bevorstehende Erhöhung des Wehretats wirkt dem und damit der Zielsetzung des vernetzten Ansatzes entgegen. Lutz Krügener • 03. April 2017
Artikel Ohne Diplomaten keine diplomatischen Lösungen In den letzten zehn Jahren hat sich der Etat des Auswärtigen Amts mehr als verdoppelt, während die im Haushalt budgetierten Stellen für das Ministerium um nur fünf Prozent angestiegen sind. Wer es ernst meint mit den politischen Lösungen und dem Ruf nach mehr Engagement in der Krisenprävention und Friedensförderung, sollte den Wahlkampf nutzen, um mehr Diplomaten und Diplomatinnen für das Auswärtige Amt zu fordern. Sarah Brockmeier • 27. April 2017
Artikel Krisenprävention und Menschenrechtsschutz - zur Rolle von Unternehmen Stabilität muss allumfassend gewährleistet sein. Die besten Maßnahmen zur Stabilisierung verlieren ihren Sinn, wenn mächtige Akteure sie konterkarieren. Die Rolle von Unternehmen muss daher mitgedacht werden. Dies geschieht durch den „Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“ der Bundesregierung. Bärbel Kofler • 17. Mai 2017
Artikel Ein „Verzahnungsdogma" in der Krisenprävention wäre schädlich Eine bessere Koordination der Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik ist sinnvoll. Dennoch darf es kein Verzahnungsdogma geben; das könnte zur Vermischung verschiedener Herangehensweisen und zur Instrumentalisierung von Hilfsmaßnahmen führen. Stattdessen sollte die Bundesregierung in strukturelle Krisenprävention investieren und die Agenda 2030 in allen Politikfeldern verankern. Bärbel Dieckmann • 23. Mai 2017
Artikel Aus dem "PeaceLab" in die Praxis: Die Leitlinien als Kompass Die PeaceLab-Debatte hat Engagement und Expertise der Zivilgesellschaft eindrucksvoll sichtbar gemacht. Daraus sind wichtige Impulse für die neuen Leitlinien entstanden. Das Ergebnis: Ein klarer Kompass für moderne Friedensdiplomatie und der strategische Rahmen für das Krisenengagement der Bundesregierung. Nun gilt es die Leitlinien in praktische Politik umzusetzen mit der Zivilgesellschaft. Sigmar Gabriel • 05. Juli 2017
Artikel Want an SSR strategy? Start with capacity building at home 20 years of British strategies on stabilisation, security sector reform and defence engagement hold four key lessons for the new German strategy on SSR. Put strategy first, know the context that you engage in, build enough capacity and knowledge at home, and invest enough money to enable innovative programming. All of this requires investing in improved inter-agency coordination and knowledge sharing. Laura Cleary • 24. April 2018
Artikel Zivile Maßnahmen in Mandate für Auslandseinsätze integrieren Für einen wirklichen Aufbruch in der Sicherheitspolitik der neuen Bundesregierung braucht es mehr als nur mehr Geld. Sie sollte zivile Maßnahmen in die Mandate der Auslandseinsätze integrieren, diese Einsätze regelmäßig evaluieren und ein übergreifendes Sicherheitslagezentrum für die Frühwarnung einrichten. Christian Thiels • 07. März 2018
Artikel Raus aus den Schubladen - rein in neue Partnerschaften Die Grundlage für eine erfolgreiche Friedenspolitik sind akteurs- und sektorübergreifende Partnerschaften. Der Austausch zwischen staatlichen Akteuren, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft braucht starke Strukturen, neue Lernräume und mehr Expertise aus dem Globalen Süden. Natascha Zupan, Marc Baxmann • 13. März 2018