Artikel Multilateralismus – Der Status quo ist nicht genug Die Bundesregierung sollte sich in ihrem Weißbuch Multilateralismus vornehmen, die multilaterale Ordnung in ihren Grundzügen zu erhalten, aber auch – mit anderen gemeinsam – so umzugestalten, dass sie gerechter und gestärkt wird. Sie sollte dafür die Agenda 2030 zum Leitmotiv erklären, das Handeln verschiedener Ministerien kohärenter gestalten und den Weg für Reformen bereiten. Silke Weinlich • 09. September 2020
Artikel Leitlinien für eine polyzentrische Welt: Worauf es bei der Förderung von Multi-Stakeholder-Governance ankommt In Zeiten multilateralen Stillstands bieten Multi-Stakeholder-Initiativen eine Chance. Das Weißbuch Multilateralismus bietet der Bundesregierung die Gelegenheit, die Rolle von Multi-Stakeholder-Initiativen im neuen Multilateralismus zu klären und Leitlinien für ihre Einbindung in die Arbeit der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen zu entwerfen. Klaus Dingwerth • 16. September 2020
Artikel Ein Weißbuch Multilateralismus ist längst überfällig In einem Weißbuch Multilateralismus sollte die Bundesregierung ein wertebasiertes Verständnis von Multilateralismus festhalten. Sie sollte Zahlungen an internationale Organisationen flexibilisieren, um diese zu stärken. Für eine wirksamere parlamentarische Kontrolle sollte der Unterausschuss Vereinte Nationen des Bundestags zu einem vollwertigen Ausschuss aufgewertet werden. Ulrich Lechte • 02. Oktober 2020
Artikel Wer Multilateralismus will, muss auch sagen können, wo und wie Eine deutsche Multilateralismus-Strategie sollte in das multilaterale System investieren und starke internationale Organisationen fördern, die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union stärken und der Umsetzung bestehender internationaler Regeln Vorrang gegenüber der Entwicklung neuer Regelwerke einräumen. Nicole Deitelhoff • 06. Oktober 2020
Artikel Multilateralismus im Klartext: Politik für starke Vereinte Nationen Die Bundesregierung sollte die Vereinten Nationen in den Fokus des „Weißbuch Multilateralismus“ rücken. Nur die UN können die multilaterale Koordination leisten, die es für die Lösung von Konflikten benötigt. Dafür müssen sie jedoch reformiert werden. Deutschland sollte ressortübergreifende Unterstützung für UN-Reformen bieten sowie eine enge EU-UN Partnerschaft vorantreiben. Detlef Dzembritzki, Lisa Heemann • 14. Oktober 2020
Artikel S3E3 | Das „Weißbuch Multilateralismus“ der Bundesregierung In dieser Folge spricht Sarah Brockmeier mit Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (Leiterin der HSFK) und Sebastian Groth (Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt) über das neue "Weißbuch Multilateralismus" der Bundesregierung. Die Folge ist eine Aufnahme der Online-PeaceLab-Diskussion beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik, bei der auch die Teilnehmer*innen Fragen einbrachten. PeacebyPeace • 15. Oktober 2020
Artikel Mehr als eine abstrakte Hülle: Multilateralismus mit Normen und Reformen stärken Ein Weißbuch Multilateralismus sollte abstrakte Begriffe inhaltlich füllen, Regeln der internationalen Ordnung benennen, die für Deutschland zentral sind, und Strukturen stärken, die diese Regeln unterstützen. Multilaterale Zusammenarbeit hat Auswirkungen auf die nationale Rechtsordnung. Das Weißbuch sollte darum auch das Verhältnis von Exekutive und Legislative berücksichtigen. Hannah Birkenkötter • 09. November 2020
Artikel Nothing about us without us – eine junge Perspektive auf den Multilateralismus Junge Menschen haben nicht nur ein Recht an politischen Entscheidungen beteiligt zu sein, sondern können auch zu einer effektiveren Problemlösung beitragen. Daher sollte die Bundesregierung sie im Weißbuch Multilateralismus als Akteure einbeziehen. Die UN-Jugenddelegierten empfehlen stärkere Kontrollmechanismen für selbstgesetzte Ziele und breitere Beteiligungsformate. Paul Klahre, Eva Croon • 15. Dezember 2020
Artikel Für einen vernetzten Multilateralismus Die Bundesregierung sollte auf einen vernetzten Multilateralismus mit den UN im Zentrum setzen, um globale Probleme sektorübergreifend zu bearbeiten. Dafür sind inklusive Prozesse und Partnerschaften mit nicht-staatlichen Akteuren unabdingbar. Deutschland sollte daher den UN-Wirtschafts- und Sozialrat stärker gestaltend nutzen und Reformideen vorantreiben. Marianne Beisheim, Felicitas Fritzsche • 18. Januar 2021
Artikel Klima-Sicherheit im VN-Sicherheitsrat: Mit mehr Wissen und mehr Glaubwürdigkeit mehr erreichen Die Bundesregierung sollte die Bemühungen zum Themenkomplex Klimawandel und Sicherheit auch nach der Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat ausbauen. Hierfür sind die Stärkung der Wissensbasis, die Entwicklung eines breiten Sicherheitsverständnisses und die Verbindung von Maßnahmen zur Minderung der Folgen des Klimawandels mit Instrumenten zur Krisenprävention wichtig. Judith Nora Hardt, Michael Brzoska, Alina Viehoff • 02. Februar 2021
Artikel Weißbuch Multilateralismus: Deutsche und internationale Expertise für starke Bündnisse Zwischen September 2020 und Februar 2021 gaben über 30 Blogbeiträge Input und Ideen für das „Weißbuch Multilateralismus“ der Bundesregierung. Dabei sind zwei Kernbotschaften immer wieder formuliert worden: Die Notwendigkeit, sowohl in die Stärkung des bestehenden Systems zu investieren, als auch neue Wege und Partnerschaften anzubahnen. Sebastian Groth • 11. Februar 2021
Artikel Bridging Needs and Amplifying Voices: The Peacebuilding Commission and Climate-Related Security Risks To include climate change permanently in the UN’s peace and security pillar, Germany should reinforce the Peacebuilding Commission’s role. By fostering the Commission’s cross-pillar mandate and identifying political opportunities to strengthen its advisory role to the UN Security Council, Berlin can support the UN system in adapting to climate-related security challenges. Jake Sherman, Florian Krampe • 16 February 2021
Artikel Geht es ohne „Zwang“? Mit Verbindlichkeit in der Klimapolitik Frieden sichern Klimasicherheitsrisiken können nur durch Anpassung und Emissionsminderung überwunden werden. Damit diese Ziele eingehalten werden, muss auf die Verbindlichkeit der Maßnahmen zwischen Staaten gedrungen werden. Dazu sollte die Bundesregierung im Rahmen der UN-Klimakonferenzen Review-Prozesse stärken und da, wo ein kooperativer Ansatz nicht ausreicht, Sanktionen unterstützen. Stefan Kroll • 02. März 2021
Artikel Korruption mit einer unabhängigen und integren Justiz bekämpfen Korruption ist ein treibender Faktor für Instabilität weltweit, der nur mit einer unabhängigen Justiz bekämpft werden kann. Die Bundesregierung sollte vielversprechende Ansätze aus der ressortgemeinsamen Strategie Rechtsstaatsförderung verstärkt umsetzen. Dafür kann sie eine anstehende Sondersitzung der UN-Generalversammlung zur Korruptionsbekämpfung nutzen. Daniel Kempken • 03. März 2021
Artikel Prioritäten richtig setzen: Wie Reformen im Sicherheitssektor Frieden fördern Eine aktuelle UN-Resolution bekräftigt, dass Reformen des Sicherheitssektors ein Schlüsselelement der Friedensförderung sein können. Dazu dürfen sich internationale Aktivitäten nicht auf technische Unterstützung beschränken. Deutschland sollte die Verfasstheit, Steuerung und Kontrolle des Sektors in den Fokus nehmen und Reformen politisch begleiten. Andreas Wittkowsky • 09. März 2021
Artikel VN-Friedenseinsätze: Fokus auf das Notwendige, nicht das vermeintlich Machbare Die Rahmenbedingungen für VN-Friedenseinsätze werden schwieriger. Zunehmend werden kleine zivile Missionen als Zukunftsmodell diskutiert. Wenn der Schutz der Bevölkerung im Vordergrund steht, werden aber auch künftig größere, robuste Einsätze gebraucht. Die Bundesregierung sollte das breite Spektrum der Einsatz-Toolbox unterstützen: konzeptionell, finanziell und personell. Wibke Hansen, Judith Vorrath • 03. Juni 2021