Artikel Interessengeleitet, strategisch und priorisiert: Für eine realistische zivile Krisenprävention Gleichzeitige Krisen im Osten und Süden erfordern eine Reaktion: Wirkungen und Fehler bisheriger Politik analysieren, Lücken herausarbeiten und in Handlungsaufträge übersetzen für gemeinsame europäische Initiativen, bessere Frühwarnung und Early Action, und einen komplementären Einsatz ziviler und militärischer Fähigkeiten. Roderich Kiesewetter • 21. Juli 2016
Artikel Krisenprävention weiter denken Die Krisenprävention muss raus aus ihrer Nische, sich ihren praktischen Zielkonflikten und Dilemmata stellen. Die Leitliniendebatte ist eine Chance, konstruktiv querzudenken und die schwierigen Fragen aufzuwerfen, auch wenn dabei nicht immer befriedigende Antworten herauskommen. Philipp Rotmann • 27. Juli 2016
Artikel Mein Freund der Warlord: Wer mit Militärs zusammenarbeitet, sollte sich seine Freunde gut aussuchen Politisches Kapital ist zentral für eine erfolgreiche deutsche Unterstützung von Sicherheitssektorreformen (SSR), argumentieren Steffen Eckhard und Marius Müller-Hennig in einem Beitrag für das Journal Internationale Politik und Gesellschaft (IPG) im November 2015. Steffen Eckhard, Marius Müller-Hennig • 07. September 2016
Artikel Krisenprävention aus Sicht des Bundesministeriums des Innern (BMI) Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen zunehmend. Die Bündelung der im Bundesinnenministerium und seinen Behörden vorhandenen Fähigkeiten im Rahmen neuer strategischer Ansätze für Auslandseinsätze im Bereich des internationalen Krisenmanagements ist zwingend. Im Sinne eines kohärenten Ansatzes müssen diese Fähigkeiten in den neuen Leitlinienprozess integriert und mit den Fähigkeiten anderer Ressorts vernetzt werden. Thomas de Maizière • 27. September 2016
Artikel 10 Tips for Increasing Political Engagement for SSR In a recent post on the ISSAT blog, Thammy Evans explains what a more political approach to security sector reform requires. The problem is not a lack of political will in Host Nations per se, she writes. It is much more a matter of where existing political will is directed, and how it can be incentivized to enable effective and accountable reform of the security sector. Thammy Evans • 29 September 2016
Veranstaltungsbericht The 'Technocracy Trap' of State-Building How to Improve the Effectiveness and Legitimacy of Security and Justice Sector Reforms On 14 September 2016, 60 experts from civil society, academia, international organisations and German ministries gathered at the German Federal Foreign Office to discuss Germanys engagement in supporting justice and security sector reforms (JSSR). SFB700 • 06 October 2016
Artikel „Ertüchtigung" kritisch überprüfen: Keine Militärfinanzierung auf Kosten von Entwicklung Die EU-Kommission möchte das Instrument für Stabilität und Frieden umfunktionieren und daraus zukünftig auch Ausrüstung und Ausbildung für Streitkräfte in Drittstaaten finanzieren. Dass diskutiert wird, dafür auch Mittel aus dem Instrument für Entwicklung zu verwenden, ist ein Tabubruch. Notwendig ist eine bessere Abstimmung von Ressorts und Instrumenten, nicht eine Vermischung von Haushaltstöpfen. Dies sollte auch die Bundesregierung im Leitlinienprozess beachten und sich von diesem Projekt distanzieren. Martina Fischer • 13. Oktober 2016
Artikel Krisenprävention von den Zielen her denken Ein friedenspolitischer Fokus im Bereich der Krisenprävention ist mehr als eine normative Positionierung. Er ist notwendige Voraussetzung einer nachhaltigen und globalen Sicherheitspolitik. Die Wahl der Instrumente und die Methoden ihrer Evaluation müssen der politischen Zielsetzung entsprechen, nicht umgekehrt. Ursula Schröder • 20. Oktober 2016
Artikel „Business as usual" wird nicht reichen - Ein Plädoyer für die Stärkung internationaler Polizeieinsätze Deutsche Polizisten werden in internationalen Missionen dringend gebraucht. Die Leitlinien sollten neue Ansätze aus der Review of the UN Police Division und einem überfraktionellen Antrag des Bundestags verankern und sich der kontinuierlichen Verbesserung dieses für die Friedenssicherung unabdingbaren Instruments verpflichten. Annika Hansen • 16. November 2016
Artikel Zivil-militärisches Krisenengagement: Neue Wege gehen, alte Hürden überwinden Strategien und Mittel zur Krisenprävention und Krisenbewältigung müssen so breit gefächert sein wie die Herausforderungen, denen sie gerecht werden müssen. Die immer komplexeren Krisen und Konflikte rings um den Globus verlangen eine engere Vernetzung von Diplomatie, Entwicklungspolitik, zivilen Akteuren und Streitkräften als bisher. Der alte Antagonismus von zivil und militärisch hilft dabei nicht weiter. Ursula von der Leyen • 24. November 2016
Artikel Krisenprävention und Rüstungslieferungen: Von der Notwendigkeit, genau hinzuschauen Deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete sind umstritten, aber erstmals politisch diskutabel, wie die Unterstützung der kurdischen Peschmerga im Nordirak zeigt. Eine solche Ertüchtigung durch Ausbildung und Ausrüstung kann taktische Erfolge erbringen. Um aber langfristig zu Stabilisierung beizutragen und Risiken zu reduzieren, bedarf es einer strategischen Zielsetzung, eines ganzheitlichen Engagements und strikter Bedingungen gegenüber den Empfängern. Sebastian Nieke, Jan Fuhrmann • 21. März 2017
Artikel Wie ein Frieden verspielt wird: Das Beispiel El Salvador El Salvador zeigt, dass ein nachhaltiger Frieden nicht nur eine politische, sondern auch eine soziale und ökonomische Grundlage benötigt. Politisierte Sicherheitskräfte und anhaltende Straflosigkeit untergraben rechtsstaatliche Institutionen. Diese braucht es, damit auch andere Gruppen als die bestehende Machtelite gesellschaftliche Perspektiven haben. Fehlen sie, ist die Folge oft Migration und Kriminalität. Sabine Kurtenbach • 11. April 2017
Artikel Want an SSR strategy? Start with capacity building at home 20 years of British strategies on stabilisation, security sector reform and defence engagement hold four key lessons for the new German strategy on SSR. Put strategy first, know the context that you engage in, build enough capacity and knowledge at home, and invest enough money to enable innovative programming. All of this requires investing in improved inter-agency coordination and knowledge sharing. Laura Cleary • 24. April 2018
Artikel Hoch geschätzt und dringend benötigt: Deutsche Polizeifähigkeiten Eine ressortübergreifende SSR-Strategie der Bundesregierung muss die Rolle und Fähigkeiten der VN-Polizei in Konfliktprävention, Friedenssicherung und nachhaltiger Friedensförderung anerkennen. Sie sollte spezialisierte Polizeifähigkeiten systematisch stärken. Denn gerade deutsche Beiträge werden dringend gebraucht. Stefan Feller • 24. April 2018
Artikel PeaceLab: Discussing Iraq’s Stabilization in New York On 18 April in New York, hosted by the Permanent Mission of Germany to the United Nations, senior officials from Iraq, UNDP and Germany will discuss Iraq’s experience with stabilization and what the international community can learn from it. PeaceLab editorial team • 16. April 2018
Artikel Sicherheit für Frieden – Eine neue deutsche Strategie für Sicherheitssektorreformen (SSR) Die Bundesregierung wird in den nächsten Monaten eine ressortübergreifende Strategie zur Sicherheitssektorreform entwickeln. Die zuständigen Ressorts laden Zivilgesellschaft und Fachleute ein, sie dabei mit Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog zu begleiten, zu unterstützen und kritisch zu fordern. Auswärtiges Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz • 24. April 2018
Artikel No Easy Way Out: Three Trade-offs the German SSR Strategy Needs to Address It is time to go beyond the rhetoric of governance and ownership. A good SSR policy lays out how SSR initiatives can achieve a balance between short-term security- and long-term governance improvements; between operational work and political strategy; and between achieving results and working adaptively. Erwin van Veen • 30 April 2018
Artikel Wie geht Ertüchtigung (nicht)? Erfahrungen aus Mali Erfahrungen aus Mali zeigen: Die Bundesregierung muss besser darin werden, plausible Strategien dafür zu entwickeln, was sie mit ihrer Ertüchtigungspolitik in Krisenländern erreichen will. Dabei sollte sie Annahmen immer wieder evaluieren, Maßnahmen anpassen und genügend Personal für die politische Analyse entsenden. Denis Tull • 02. Mai 2018
Artikel Keine SSR-Programme ohne Beteiligung marginalisierter Gruppen Die Bundesregierung sollte sich mit ihrer neuen SSR-Strategie von ihrer Staatszentriertheit lösen und traditionelle Sicherheits- oder Justizinstitutionen stärker in ihre Maßnahmen einbinden. Voraussetzung für ein deutsches Engagement sollte die Beteiligung von marginalisierten Gruppen an SSR-Programmen sein. Nadine Ansorg • 07. Mai 2018
Artikel Sicherheitssektor (re)formieren – Vier Empfehlungen für Mali Grundlegende Strukturen des Sicherheitssektors in Mali benötigen keine Reform, sondern müssen überhaupt erst einmal geschaffen werden. Gleichzeitig ist eine Dezentralisierung des Polizeiwesens notwendig. Eine SSR-Koordinationsstelle und operatives Mentoring könnten helfen, diese Aufgaben unter den schwierigen Rahmenbedingungen laufender Operationen anzugehen. Robin Schroeder • 09. Mai 2018
Artikel Besser nicht ertüchtigen als falsche Freunde stärken Die Bundesregierung sollte nicht der Illusion verfallen, die Ausrüstung von Polizei und Militär sei ein Wundermittel zur Stabilisierung in Afghanistan, Mali oder im Irak. Sie sollte von der „Ertüchtigung“ fragwürdiger Regime absehen und sich auf Partner beschränken, die Menschenrechte beachten und ihren Sicherheitssektor tatsächlich reformieren möchten. Alles andere kommt einem Etikettenschwindel gleich. Martina Fischer • 14. Mai 2018
