Was tun gegen Krisen?

Was tun angesichts der Vielzahl von Krisen weltweit? Das Engagement der Bundesregierung ist ein weites Feld: An der Grenze zwischen Mali und Burkina Faso wurde mit deutscher Hilfe die umstrittene Grenze markiert und ein gemeinsames Gesundheitszentrum für beide Seiten gebaut. In der Ostukraine trägt eine OSZE-Beobachtermission dazu bei, dass der Konflikt nicht weiter eskaliert. Und im irakischen Tikrit, das von der Terrorgruppe IS befreit wurde, hilft Deutschland bei Stabilisierung und Wiederaufbau, damit die Menschen schnell wieder mit Strom, Wasser, Sicherheit, Arbeit oder Bildung versorgt werden.

Das Engagement für die Vermeidung und friedliche Beilegung von Konflikten weltweit ist ein zentrales außenpolitisches Handlungsfeld der Bundesregierung. „Wir tun das aus außenpolitischer, aus humanitärer Verantwortung. Aber nicht nur das. Wir tun das auch mit Blick auf unser eigenes Land“, betont Außenminister Steinmeier. Denn spätestens seit der Flüchtlingskrise sei allen klar, wie schnell die Krisen in der Welt bei uns zu Hause ankommen. Um die bisherigen Erfahrungen der Krisenbewältigung aufzuarbeiten und zukünftig noch wirksamer und zielgenauer handeln zu können, werden bis zum Frühjahr 2017 neue Leitlinien für ihr Engagement in Krisen und Konflikten erarbeitet.

Startschuss für den Leitlinienprozess

Den Startschuss für die Arbeit an diesen Leitlinien gab Außenminister Steinmeier bei der Konferenz „PeaceLab2016 – Krisenprävention weiter denken“. Experten aus der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, Vertreter des Bundestages und der in- und ausländischen Zivilgesellschaft kamen dabei zu Wort. Sie analysierten das bisherige Engagement und formulierten ihre Erwartungen an den zukünftigen Einsatz für Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge. Gleichzeitig war das Forum eine Gelegenheit für die vielen Akteure – vom Technischen Hilfswerk und der Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung über die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit und die Kreditanstalt für Wiederaufbau bis zum Zentrum für internationale Friedenseinsätze und dem Zivilen Friedensdienst – um ihre Arbeit zu präsentieren und sich untereinander zu vernetzen.

In seiner Eröffnungsrede forderte Außenminister Steinmeier, im Rahmen der vorausschauenden Außenpolitik den gesamten Zyklus von Konflikten in Angriff zu nehmen, „von der Prävention über die Konfliktbeilegung und Stabilisierung bis hin zu Nachsorge und Friedenskonsolidierung“. Deutschland wolle mehr Verantwortung übernehmen und investiere daher nicht nur verstärkt in Krisenprävention und Stabilisierung, sondern engagiere sich auch für den politischen Dialog zur Beilegung akuter Konflikte. Daher habe Deutschland 2016 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen und bewirbt sich für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat 2019/20.

Mitarbeit erwünscht

Zur Erstellung der Leitlinien setzt die Bundesregierung auf einen breiten und inklusiven Austausch mit der Zivilgesellschaft und der interessierten Öffentlichkeit. Auf die Auftaktkonferenz folgt eine ganze Serie weiterer Veranstaltungen unter der Überschrift „PeaceLab2016“. Außenminister Steinmeier rief zur regen Beteiligung an diesem Prozess auf: „Wir brauchen Ihre kritischen Fragen, Ihre Erfahrungen, Ihre Einwürfe und Ihre Anregungen. Wir wollen offen diskutieren, wo wir bereits gut arbeiten und wo und wie wir noch besser und effizienter werden können.“