Eine Debatte der bundesregierung

PeaceLab2016 Krisenprävention weiter denken

Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.

Artikel
Aus dem "PeaceLab" in die Praxis: Die Leitlinien als Kompass

Die PeaceLab-Debatte hat Engagement und Expertise der Zivilgesellschaft eindrucksvoll sichtbar gemacht. Daraus sind wichtige Impulse für die neuen Leitlinien entstanden. Das Ergebnis: Ein klarer Kompass für moderne Friedensdiplomatie und der strategische Rahmen für das Krisenengagement der Bundesregierung. Nun gilt es die Leitlinien in praktische Politik umzusetzen mit der Zivilgesellschaft.

Sigmar Gabriel  •  05. Juli 2017
Artikel
Managing Conflict, Building Peace: Opportunities for Europe and India

Crisis management, stabilization and peacebuilding have a huge role to play in boosting greater cooperation between Europe and India in their overlapping neighborhoods. Trainings and joint civil-military missions, including UN missions, offer an opportunity to build practical joint experience. As a key EU member state, Germany should push for increased dialogue and collaboration between India and the EU.

Garima Mohan  •  13 June 2017
Artikel
Mission Impossible? Lessons from UN Peacekeeping in South Sudan

The UN Mission in South Sudan faces daunting challenges, especially with regard to the protection of civilians. Despite its efforts, the mission cannot solve the conflict alone. Regional and international actors must step up and act more decisively. Germany can help by pushing for the immediate establishment of the planned hybrid court for atrocities. It can also encourage a frank debate about the limits of the protection of civilians and motivate other countries to increase humanitarian aid.

Elisa D. Lux  •  08 June 2017
Artikel
Das Ende westlicher Arroganz

Eine gute internationale Politik westlicher Staaten auch in der Krisenprävention und Friedensförderung erfordert, in das eigene Verständnis der sehr unterschiedlichen Sichtweisen der außer-westlichen Welt zu investieren und deren Ideen, Ideologien und Befindlichkeiten ernst zu nehmen. Nur so wird es auch für Deutschland und Europa möglich sein, globale Politik auf Basis der eigenen Interessen erfolgreich zu gestalten und Allianzen zu schmieden.

Thorsten Benner  •  30. Mai 2017
Artikel
Ein „Verzahnungsdogma" in der Krisenprävention wäre schädlich

Eine bessere Koordination der Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik ist sinnvoll. Dennoch darf es kein Verzahnungsdogma geben; das könnte zur Vermischung verschiedener Herangehensweisen und zur Instrumentalisierung von Hilfsmaßnahmen führen. Stattdessen sollte die Bundesregierung in strukturelle Krisenprävention investieren und die Agenda 2030 in allen Politikfeldern verankern.

Bärbel Dieckmann  •  23. Mai 2017
Artikel
Internationale rechtliche Zusammenarbeit für zivile Krisenprävention und Konfliktnachsorge

Der Aufbau funktionierender rechtsstaatlicher Strukturen ist maßgeblich für die Krisenprävention und Konfliktnachsorge. Nur wenn die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger garantiert sind, Regierung und Verwaltung im Rahmen bestehender Gesetze handeln und staatliche Entscheidungen von unabhängigen Gerichten überprüft werden, gibt es eine verlässliche Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Dies erfordert eine nachhaltige und partnerschaftliche Zusammenarbeit und einen langen Atem.

Heiko Maas  •  18. Mai 2017
Artikel
Moving from Peacekeeping to Prevention at the UN: Opportunities for Europe

The UNs new Secretary-General Guterres is keen on pushing his prevention agenda forward, making the UN more agile and cheaper. As a result, the UN is slowly handing over security responsibilities to African actors on the continent. This shift opens up opportunities for European players to revitalize and expand their approach to crisis management. Germany is a potential lynchpin for efforts to pool European resources.

Richard Gowan  •  11 May 2017
Artikel
Development as an Ecosystem: How Aid Programs Can Stimulate Change

Socio-political change processes are complex, disruptive, and unpredictable. For this reason, donors such as Germany should initiate more adaptive aid programs. Such programs have broad objectives, flexible resources, and are able to learn. This means moving away from only reporting tangible results at the output level, starting to hold programs accountable for their capacity to adjust, and sustaining long-term partnerships between funders and implementers.

Erwin van Veen  •  09 May 2017
Artikel
Friedensförderung: Die Expertise religiöser Akteure nutzen!

Bislang kommt das Thema Religion im PeaceLab2016 zu kurz. Während das Konflikt- und Gewaltpotenzial religiöser Akteure hinreichend bekannt ist, werden ihre Kompetenzen und Möglichkeiten in der Konfliktbearbeitung weitgehend ignoriert. Die Bundesregierung sollte geeignete religiöse Partner identifizieren und langfristige Beziehungen zu ihnen aufbauen, um deren Expertise nutzen und fördern zu können.

Markus Weingardt  •  04. Mai 2017
Artikel
Ohne Diplomaten keine diplomatischen Lösungen

In den letzten zehn Jahren hat sich der Etat des Auswärtigen Amts mehr als verdoppelt, während die im Haushalt budgetierten Stellen für das Ministerium um nur fünf Prozent angestiegen sind. Wer es ernst meint mit den politischen Lösungen und dem Ruf nach mehr Engagement in der Krisenprävention und Friedensförderung, sollte den Wahlkampf nutzen, um mehr Diplomaten und Diplomatinnen für das Auswärtige Amt zu fordern.

Sarah Brockmeier  •  27. April 2017
Artikel
Wie Deutschland syrische Kriegsverbrecher vor Gericht stellen kann

Konsequente Strafverfolgung wirkt abschreckend auf potentielle Täter. Im Fall Syrien kommt Deutschland eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die Straflosigkeit zu. Deutsche Richter sollten hochrangige Regimemitglieder als Kriegsverbrecher verurteilen oder internationale Haftbefehle gegen sie erlassen. Das erfordert mehr Kapazitäten, insbesondere die Einstellung zusätzlicher Staatsanwälte und Ermittlungsbeamter.

Pauline Brosch  •  25. April 2017
Artikel
Die Welt zu Gast im deutschen Wahlkampf: Zwei Prozent mehr Ideen?

Mit der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist Friedens- und Sicherheitspolitik Wahlkampfthema. Doch statt über mehr Waffen oder noch mehr Waffen zu streiten, sollten wir eine friedens- und sicherheitspolitische Strategiedebatte führen. Der Wahlkampf ist die Chance, die großen Prioritäten zu diskutieren, die Weißbuch und Leitlinien als Regierungsdokumente nicht definieren können.

Philipp Rotmann  •  20. April 2017
Artikel
Wie ein Frieden verspielt wird: Das Beispiel El Salvador

El Salvador zeigt, dass ein nachhaltiger Frieden nicht nur eine politische, sondern auch eine soziale und ökonomische Grundlage benötigt. Politisierte Sicherheitskräfte und anhaltende Straflosigkeit untergraben rechtsstaatliche Institutionen. Diese braucht es, damit auch andere Gruppen als die bestehende Machtelite gesellschaftliche Perspektiven haben. Fehlen sie, ist die Folge oft Migration und Kriminalität.

Sabine Kurtenbach  •  11. April 2017

Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.