Wie sieht Deutschlands Engagement zum Nexus von Klima und Konflikten aus und wie kann es ausgebaut werden? Wie kann die Bundesregierung ihre Instrumente zur Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung effektiv an neue Herausforderungen anpassen? Auf welches Wissen kann sie aufbauen, um betroffene Regionen zu unterstützen? Die Arbeitsgemeinschaft Klima und Sicherheit des Beirats der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung hat das bisherige Engagement untersucht und erste Empfehlungen formuliert. Die Ergebnisse bieten Anknüpfungspunkte für eine breitere zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema. Dazu stößt der Beirat auf dem PeaceLab-Blog eine Debatte an.

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Eine funktionierende und stabile internationale Ordnung bildet den Grundpfeiler für Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Multilaterale Politik zielt darauf ab, solch eine globale Ordnung durch eine enge Kooperation zwischen oft gleichgesinnten Staaten zu stärken, zu reformieren oder auch neue Regelsysteme zu etablieren, wo sie noch nicht bestehen. Das Auswärtige Amt erarbeitet zurzeit federführend für die Bundesregierung ein „Weißbuch Multilateralismus“. Es soll im ersten Quartal 2021 veröffentlicht werden. Was sollten Kernbotschaften eines solchen Weißbuches sein? Welche Ausprägung des Multilateralismus sollte Deutschland prioritär unterstützen? Welche Initiativen sollte Deutschland voranbringen, zum Beispiel in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Menschenrechte, Klimaschutz oder wirtschaftliche Zusammenarbeit? Und welche Rolle sehen Expertinnen und Experten aus Europa und der Welt für Deutschland im multilateralen System? Zu diesen und weiteren relevanten Themen bittet die Bundesregierung zwischen September und November 2020 auf dem PeaceLab-Blog um Impulse. [Foto: Felix Zahn/phototek.net]

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Nothing about us without us – eine junge Perspektive auf den Multilateralismus

Junge Menschen haben nicht nur ein Recht an politischen Entscheidungen beteiligt zu sein, sondern können auch zu einer effektiveren Problemlösung beitragen. Daher sollte die Bundesregierung sie im Weißbuch Multilateralismus als Akteure einbeziehen. Die UN-Jugenddelegierten empfehlen stärkere Kontrollmechanismen für selbstgesetzte Ziele und breitere Beteiligungsformate.

Die neue Bundesregierung werde die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ „konsequent umsetzen“ – so verspricht sie es im Koalitionsvertrag. Welche Schwerpunkte sollte sie dabei setzen? Zu Beginn der Amtszeit der neuen Großen Koalition möchte der Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung hier die Debatte zur Umsetzung der neuen Leitlinien anstoßen. Wo gibt es so wirksame Ansätze, dass der Ausbau sinnvoll ist? Welche konkreten Zielvorgaben sollte sich die Bundesregierung in diesem Politikbereich setzen? Wie sollte der Austausch zwischen Politik, Forschung und Zivilgesellschaft in diesem Bereich weiterentwickelt werden?

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Konflikt in Nordäthiopien: Schritte zu Frieden und Normalisierung

Um das Eskalationspotenzial am Horn von Afrika nachhaltig einzudämmen, sollte die Bundesregierung sowohl technische und finanzielle Mittel für die humanitäre Notversorgung in Tigray bereitstellen als auch ihre Expertise für Mediation und Entwicklungszusammenarbeit anbieten. Dabei müssen insbesondere der Schutz der Zivilbevölkerung und die Klimaverträglichkeit gewährleistet werden.

Vor 20 Jahren verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1325 und legte damit den Grundstein für die Agenda „Frauen, Frieden und Sicherheit“. Im Jubiläumsjahr der Resolution wird die Bundesregierung ihren aktuellen Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der Agenda auswerten und einen neuen, dritten Aktionsplan beschließen. Welche konkreten Ziele und Maßnahmen sollte sie im neuen Aktionsplan verankern? Welche Erkenntnisse aus dem Bereich der Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung sollte die Bundesregierung bei der Gestaltung und Umsetzung des NAPs berücksichtigen? Zu diesen und weiteren Fragen möchte der Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung auf dem PeaceLab-Blog eine Debatte anstoßen.

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Frauen, Frieden, Sicherheit in Deutschland: Zeit zu handeln

Von März bis August 2020 diskutierten 40 Autor*innen in 28 Beiträgen diverse Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der UN-Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit (1325) in Deutschland auf dem PeaceLab-Blog. Der neue Nationale Aktionsplan muss nun messbare Ziele formulieren, die nicht nur die Umsetzung der Agenda auf internationaler Ebene, sondern auch in Deutschland verstärkt in den Blick nehmen.

Die Coronavirus-Pandemie hat die Welt in eine Krise gestürzt, die sich auf alle Politikbereiche auswirkt. Vor welche Herausforderungen stellt das Virus Akteure in den Bereichen Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung? Welche Erfahrungen und Lehren gibt es in der Praxis und der Forschung zu den Auswirkungen von (im Ansatz) vergleichbaren gesellschaftlichen Schocks? Wie muss die Bundesregierung ihre Instrumente in diesem Bereich kurz- und langfristig möglicherweise anpassen? Dazu fragt die Bundesregierung nach Impulsen.

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‘Preventing Crises, Resolving Conflicts, Building Peace’ are key challenges for Germany’s and Europe’s evolving international role. Berlin is investing in the field, both financially and conceptually. On this blog, we discuss how to target these investments towards better crisis prevention, conflict management and peacebuilding. Most contributions are in German, but we occasionally ask international experts for their views. This section collects contributions in English.

You are warmly invited to join the discussion: Subscribe to our weekly email-updates (in German), share and comment on posts on social media (@PeaceLabBlog, #PeaceLab), read our summary of the preceding “PeaceLab2016” debate or send us an email at peacelab@gppi.net.

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