Welche Ziele sollten wir bei Sicherheitssektorreformen vorrangig verfolgen – und wie umgehen mit Dilemmata? Unter welchen Bedingungen sollten wir uns engagieren – und wann nicht? Wo hätten wir komparative Vorteile? Zu diesen Fragen bat die Bundesregierung zwischen April und August 2018 um fachlichen Input. 29 Autorinnen und Autoren haben zwischen April und August 2018 insgesamt 24 Beiträge verfasst. Die Bundesregierung veröffentlichte ihre „Ressortgemeinsame Strategie zur Unterstützung der Sicherheitssektorreform (SSR)“ im September 2019.
Artikel A Comprehensive Understanding of Security Sector Governance Makes for More Effective Reform Germany has shown an increasing interest in and support for security sector reform (SSR) in recent years. It should use its leadership role in the EU’s civilian Common Security and Defense Policy, the fields of Disaster Risk Reduction, and mediation to include them into its programming, thereby promoting a comprehensive approach to security sector governance. Viola Csordas, Camilla Arvastson • 21 April 2020
Veranstaltungsbericht Bericht: Jahreskonferenz des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung Am 25. September lud der Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung zu seiner ersten Jahreskonferenz ins Auswärtige Amt ein. 180 bis 200 Teilnehmer*innen diskutierten die neuen Strategien der Bundesregierung zu Rechtsstaatsförderung, Sicherheitssektorreform und Vergangenheitsarbeit. Neben lobenden Worten gab es auch viele offene Fragen und neue Impulse für die Umsetzung. Ein Rückblick. PeaceLab-Redaktionsteam • 11. November 2019
Artikel Neue Strategien der Bundesregierung Zwischen April 2018 und Mai 2019 diskutierten Autorinnen und Autoren die geplanten Strategien der Bundesregierung zu den Themen Sicherheitssektorreform, Rechtsstaatsförderung und Vergangenheitsarbeit. Nun hat die Bundesregierung ihre neuen Strategien veröffentlicht. PeaceLab-Redaktionsteam • 18. September 2019
Artikel Towards Citizen-Oriented SSR: A Needs Assessment with Syrians in Germany A security needs assessment conducted with Syrian nationals residing in Germany demonstrated that citizens view themselves as central to SSR processes. Not only do they have clear visions and demands for security provision, they also expect it to respond to their needs. SSR processes should follow security needs assessments, which aim to understand what reforms are necessary to ensure citizens feel safe and secure, particularly in post-conflict environments. Nora-Elise Beck, Lars Döbert • 06 June 2019
Artikel SSR-Debatte: Jetzt beginnt der Schreibprozess Seit Ende April haben wir hier Ideen für eine Strategie der Bundesregierung zu Sicherheitssektorreform gesammelt. 24 Beiträge mit zahlreichen Anregungen sind zusammengekommen. Wir werden sie nutzen, um den Strategieentwurf zu erstellen – geplant für Herbst 2018. Rüdiger König • 21. August 2018
Artikel SSR in der Praxis: Was die Erfahrungen der GIZ zeigen Die Bundesregierung kann aus den jahrzehntelangen Erfahrungen der GIZ Schlüsse für moderne SSR-Ansätze ziehen. Zentrale Erkenntnis ist, dass die deutsche SSR-Strategie kontext- und partnerorientiert sein muss. Außerdem sollten deutsche SSR-Programme auf mehreren Ebenen ansetzen, systematische Menschenrechtsanalysen und Evaluationen durchführen sowie eine Exit-Option beinhalten. Dirk Aßmann • 20. August 2018
Podcast PeacebyPeace Folge 9: Was sind die Herausforderungen eines UN-Polizisten? Felix Schwarz ist Leiter der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Internationale Polizeimissionen“ in Potsdam und war selbst mehrmals als Polizist im Auslandseinsatz – mit der EU im Kosovo, mit den Vereinten Nationen in Mali. Heute ist er mitverantwortlich dafür, in Deutschland genügend qualifizierte Polizeibeamte zu finden, um die Zusagen der Regierung für internationale Einsätze zu erfüllen. Er erklärt, woran es dabei hakt, warum wir trotzdem mehr davon brauchen und wie das klappen kann. PeacebyPeace • 15. August 2018
Artikel A New German SSR Strategy: The View from New York In developing its new SSR strategy, the German government could emphasize (1) security sector governance initiatives that demonstrably respond to people’s security needs; (2) making immediate security efforts coherent with long-term security governance strategies; (3) coordination of international assistance and (4) sustained funding and operational support. Alexandre Zouev • 31 July 2018
Podcast PeacebyPeace Folge 6: Was ist Ertüchtigung? Brigadegeneral Wolfgang Ohl arbeitet im Verteidigungsministerium in der Abteilung Politik II, die Ertüchtigung, Einsätze und Rüstungskontrollen koordiniert. In dieser Folge spricht er über die Beiträge der Bundeswehr zu Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung, die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung und die Beiträge Deutschlands zu den Friedensmissionen der Vereinten Nationen. PeacebyPeace • 25. Juli 2018
Artikel The Importance of Non-Core Actors in SSR The German government should work with a broad and inclusive definition of SSR/G that encompasses both “core-” and “non-core actors” and places SSR programs in the context of broader political and institutional development. To guide its activities, the German government should employ a “theory of change” and oblige implementing agencies of German public funds to take a multi-stakeholder approach to SSR interventions. Stefan Buchmayer, Maxime Poulin • 23 July 2018
Artikel Security Assistance and Reform: Bringing the Politics Back In Whether the goal is “just” to professionalize or “even” to reform security institutions, security assistance and security sector reform are both about the allocation of power over the instruments of violence. External supporters can only succeed if they can integrate their projects into a broader strategy for political engagement with partner countries. Philipp Rotmann • 20 July 2018
Podcast PeacebyPeace Folge 5: Wozu brauchen die UN deutsche Polizisten? Er war nicht nur im Kosovo und Bosnien im Einsatz, sondern auch vier Jahre lang leitender Polizeiberater des damaligen UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon. Stefan Feller ist einer der erfahrensten Deutschen in internationalen Polizeimissionen. Er gibt in dieser Folge einen Einblick in die Arbeit der UN-Polizei und erklärt wie und warum Deutschland sich hier noch stärker engagieren sollte. PeacebyPeace • 18. Juli 2018
Artikel Integrating Preventive Stress Management into SSR Processes For soldiers to be able to limit their own potential for violence to the necessary level when under extreme strain, psychological stability and, to use the Bundeswehr’s term, "mental fitness" are indispensable. Thus, the Federal Government’s SSR strategy should incorporate capacity building for preventive stress management. Ulrike Schmid • 17 July 2018
Artikel Mit Sicherheit menschlich? Fünf Minimalanforderungen an deutsche SSR Menschliche Sicherheit als Ziel deutschen Engagements – diese Leitplanke der kommenden SSR-Strategie ist klar benannt. Hierfür sollte die Bundesregierung klare Kriterien aufstellen, wie sie ihr Engagement vor Ort planen, umsetzen, evaluieren und kontinuierlich anpassen will. Unabhängige Beschwerde-, Transparenz- und Rechenschaftsmechanismen sind hierbei ein wichtiges Instrument. Konstantin Bärwaldt, Bodo Schulze • 11. Juli 2018
Artikel Wunsch und Wirksamkeit: Kernelemente einer deutschen SSR-Strategie Man kann dem Konfliktmanagement Deutschlands möglicherweise vieles vorwerfen – nicht aber, dass es übermäßig strategiefreudig ist. Die Absicht der Bundesregierung, eine ressortübergreifende Strategie zur Unterstützung von Sicherheitssektorreformen (SSR) zu erarbeiten, kann diese Lücke in einem äußerst sensiblen Handlungsfeld schließen. Andreas Wittkowsky • 10. Juli 2018
Artikel Eine für alle – Mehr Geschlechtergerechtigkeit in der SSR Um den Frieden in fragilen Staaten und Konfliktkontexten nachhaltig zu fördern, muss die neue deutsche SSR-Strategie geschlechtersensibel sein. Das betrifft sowohl die Strukturen des Sicherheitssektors, als auch die Art und Weise, wie er Sicherheit und Gerechtigkeit garantiert – vor allem aber das angestrebte Ziel von Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen. Julie Brethfeld, Nicola Popovic • 09. Juli 2018
Artikel Link the SSR Process to Transitional Justice The Central African Republic’s security sector not only suffers from an acute shortage of manpower and capacity but also from internal disputes over loyalties. To deal with these dynamics, Germany’s new SSR strategy should identify and address political and economic interests of local actors threatened by the reform process. Also, it should entail instruments to fight against abuses committed by security forces. Niagalé Bagayoko, Elom Khaunbiow • 05 July 2018
Artikel SSR in Serbien: Das Volk muss Rechenschaft einfordern können Die Bundesregierung sollte die Wahrung der menschlichen Sicherheit zum Gradmesser für den Erfolg jeder einzelnen SSR-Maßnahme machen. Für einen kontextspezifischen Reformprozess sollte sie außerdem mit lokalen Akteuren zusammenarbeiten und Partnerstaaten dabei helfen, das Vertrauen ihrer Bürger in den Sicherheitssektor wiederherzustellen. Jelena Pejić • 04. Juli 2018
Artikel Ägypten: Lackmustest für eine europäische SSR-Strategie Die ägyptische Regierung weist wenig Bereitschaft auf, ihren Sicherheitssektor zu reformieren. Für eine stärkere Verhandlungsposition sollte die Bundesregierung in Ländern wie Ägypten daher einen europäischen SSR-Ansatz verfolgen. Hierfür müsste sie auch die Mechanismen der nationalen Ressortkoordinierung klären. Roderich Kiesewetter • 28. Juni 2018
Artikel Ethnische Quoten im Sicherheitssektor? Ja, aber… Ethnische Quoten in Polizei und Militär sind ein häufiges Instrument in SSR-Programmen. Doch das Beispiel Nepal zeigt: Ihre Umsetzung ist ein hochpolitischer Prozess, der viele Probleme birgt. Denn Quoten beheben nicht die eigentlichen Ursachen von Ungleichheiten, sie können diese sogar noch verschärfen. Wer - wie die Bundesregierung - Quoten unterstützt, sollte gleichzeitig auf langfristige rechtliche und institutionelle Reformen hinarbeiten. Julia Strasheim • 20. Juni 2018
Artikel Präventives Stressmanagement in SSR-Prozesse integrieren Für die Fähigkeit der Soldaten, das eigene Gewaltpotential auch in Situationen mit extremer Belastung auf das notwendige Maß begrenzen zu können, sind psychische Stabilität und, wie es bei der Bundeswehr heißt, "mentale Fitness" unabdingbar. Die SSR-Strategie der Bundesregierung sollte deswegen den Aufbau von Kapazitäten für präventives Stressmanagement enthalten. Ulrike Schmid • 18. Juni 2018
