PeaceLab: Frieden und Sicherheit weiterdenken

Kriege im Nahen Osten und in Afrika, Terrorismus in Europa, Flucht- und Migrationskrise vor unseren Haustüren, die Überforderung der multilateralen Friedens- und Sicherheitssysteme – das alles macht deutlich, wie entscheidend Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik wieder für uns sind, und dass „weiter so“ den Herausforderungen nicht gerecht wird. 

„Weiterdenken“ ist unser Anspruch für diesen Blog, der sich der Schnittstelle zwischen den traditionellen Politikfeldern widmet. „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, so beschreibt die Bundesregierung diese Schnittstelle im Titel ihrer Leitlinien vom Juni 2017. Das ist ein guter Anspruch für die Weiterentwicklung dieser drei Bausteine einer modernen, umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa. 

Hinterfragen, streiten und Ideen schmieden

13 Jahre nach dem „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ (2004) hat die Bundesregierung mit den „Leitlinien“ wieder strategische Ziele und Prioritäten des deutschen staatlichen Engagements für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung formuliert; auch das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr (2016) und der Entwicklungspolitische Bericht (2017) tragen dazu bei. 

„Ich lade Sie herzlich ein, den offenen und konstruktiven Dialog mit der Verabschiedung dieses Regierungsdokuments nicht abreißen zu lassen. Ich bin stolz auf das, was wir mit den Leitlinien erreicht haben, doch wir wissen auch, dass wir mit dem „weiter denken“ nie fertig sein können. Im Gegenteil: Die Leitlinien geben den Anstoß dafür, viele Einzelfragen weiter zu diskutieren.“ 
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zum Abschluss von PeaceLab2016

Hier wollen wir die Debatte dazu führen, wie die Bundesregierung, staatliche und nichtstaatliche Akteure in Deutschland diese Ziele in den nächsten Jahren umsetzen sollte. Die Offenheit, Transparenz und Diskussionsbereitschaft der Bundesregierung wollen wir beim Wort nehmen, und als Herausforderung für Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft, Forschung und Praxis, neue Ideen für die ehrgeizige Gestaltung einer strategischen und verantwortlichen Friedens- und Sicherheitspolitik beizusteuern.

Fragen gibt es mehr als genug: Wo sollte Deutschland beim Aufbau eigener Fähigkeiten seine Prioritäten setzen? Wo gibt es tatsächlich so wirksame und skalierbare Ansätze, dass der Ausbau sinnvoll ist? Und wo gilt es vor allem in bessere Methoden und Instrumente zu investieren? Wo, wann und wie kann Sicherheitssektorreform funktionieren, und in welchem Verhältnis muss der Reformanspruch zu den wachsenden Ausstattungs- und Ausbildungsprojekten der sogenannten „Ertüchtigungsinitiative“ stehen? Welchen Beitrag sollte Deutschland zu Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen, NATO und EU leisten? Wie kann Vergangenheitsbewältigung effektiv unterstützt werden? Wie sollte Deutschland mit Zielkonflikten umgehen? Wo stoßen Ideen aus der Wissenschaft an Grenzen in der Praxis? Und wo sollte die Praxis der Friedensförderung stärker wissenschaftliche Erkenntnisse verarbeiten? 

Zwei Arten von Debatten, oder: Was macht die Flagge da? 

Diese und weitere Fragen, sowohl „Einzelfragen“ (Gabriel) als auch Grundsatzfragen, möchte der PeaceLab-Blog diskutieren. Wir organisieren das in Absprache mit dem zuständigen Ressortkreis der Bundesregierung und dem Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung in zwei getrennten Diskussionssträngen:

  • Zu einigen Themen bieten wir eine Plattform für Debatten, die die Bundesregierung selbst anregt und wofür die Ressorts unmittelbar um Diskussionsbeiträge bitten. Dabei soll es zunächst um konkrete Projekte zur Umsetzung der Leitlinien gehen, zum Beispiel die Entwicklung einer Strategie der Bundesregierung zu Ertüchtigung und Sicherheitssektorreform. Diese Debatten sind mit dem Flaggensymbol gekennzeichnet. 
  • Andere Themen setzt der Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung unabhängig von der Bundesregierung, aber in enger Absprache mit dem PeaceLab-Redaktionsteam. Diese Debatten sind nicht besonders gekennzeichnet.

Die Redaktion des Blogs liegt beim Global Public Policy Institute (GPPi) in Berlin; das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziell unterstützt.

Bringen Sie sich ein! 

Sie sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren: Abonnieren Sie unsere wöchentlichen Email-Updates, teilen und kommentieren Sie die Beiträge auf Facebook, LinkedIn und Twitter (@PeaceLabBlog, #PeaceLab), und erfahren Sie unter „Mitreden“ mehr dazu, wie Sie selbst mit konkreten, praktischen Vorschlägen zur Debatte beitragen können. Welche Grundgedanken hierbei unser Lektorat leiten, hat Sarah Brockmeier hier aufgeschrieben

Auf dem Vorgänger-Blog PeaceLab2016 haben wir zwischen Sommer 2016 und Frühjahr 2017 bereits über die Entwicklung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ diskutiert. Die Debatte haben wir im Sommer 2017 unter dem Titel „Krisenprävention weiter denken“ systematisiert und zusammengefasst. Alle Artikel, Veranstaltungsberichte und Interviews aus dem PeaceLab2016 finden Sie außerdem in der PeaceLab2016-Debatte auf diesem Blog. 

Kontakt

Die redaktionelle Verantwortung für den Blog liegt beim Global Public Policy Institute. Zum Redaktionsteam gehören Bilal Bağ, Sarah Brockmeier, Melissa Li, Theresa Lütkefend und Philipp Rotmann. Sie erreichen uns unter peacelab@gppi.net