Ein neuer Fixpunkt für die Krisenprävention: Afrikas Jugend

09. Februar 2017   ·   Isabel Pfaff

Krisenprävention in Afrika heißt vor allem: Zukunftsperspektiven für die Jugend schaffen. Die Bundesregierung sollte sich deswegen für eine entwicklungsorientierte Handelspolitik gegenüber Afrika einsetzen. Auch durch die Förderung von Investitionen deutscher Unternehmen in Afrika und von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kann die Bundesregierung ihrer Rhetorik zur Krisenprävention Taten folgen lassen.

Gewaltsame Konflikte verhindern, bevor sie überhaupt entstehen: Wenige politische Leitsätze sind so simpel und gleichzeitig so richtig wie dieser. Entsprechend ist er auch in jedem bisher gültigen Grundsatzdokument der Bundesregierung zu Krisen- und Konfliktprävention zu finden. Auch in die gerade entstehenden neuen Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung wird er mit Sicherheit Eingang finden. Nur: Den Leitsatz wirklich umzusetzen, gehört zu den schwierigsten Aufgaben unserer Zeit.

Krisen in Afrika werden über kurz oder lang bei uns ankommen

Die drängendsten Friedensaufgaben erwarten Deutschland und Europa auf unserem Nachbarkontinent. Afrika, bisher selten im Fokus deutscher Politik, ist in den vergangenen Monaten auf der Agenda der Bundesregierung nach oben gerückt. „Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse,“ hat Kanzlerin Angela Merkel im Oktober gesagt. Man könnte auch sagen: Afrika interessiert mittlerweile nicht mehr nur Gutmenschen und Entwicklungshelfer, sondern auch knallharte Realpolitiker. Denn nach dem Flüchtlingssommer 2015 kann keiner mehr von der Hand weisen, dass die Krisen im Nahen Osten und vielen afrikanischen Staaten über kurz oder lang auch bei uns zu spüren sein werden.

Merkels Satz ist deshalb richtig – genau wie der Plan, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, nicht Flucht an sich. Doch es kommt darauf an, an den richtigen Stellschrauben zu drehen. Es sind meiner Ansicht nach dieselben, an denen auch eine effektive Politik der Konfliktprävention und Friedenssicherung ansetzen sollte.

Die Jugend sollte Dreh- und Angelpunkt von Friedensbemühungen sein

Afrika ist der Kontinent der Jugend. Keine andere Weltregion hat eine jüngere Bevölkerung, fast ein Viertel der Einwohner ist zwischen 15 und 24 Jahren alt. Das sollte der Dreh- und Angelpunkt jeglicher Friedensbemühungen sein. Denn die Folgen einer schnell wachsenden und damit mehrheitlich jungen Bevölkerung sind nicht zu unterschätzen.

Die Mehrheit afrikanischer Staaten bietet nur für eine Minderheit ihrer Einwohner eine echte Zukunftsperspektive. Noch immer leben die meisten Afrikaner von der Landwirtschaft – ein hartes Brot, mit dem sie in der Regel sich selbst versorgen, aber kein Geschäft darüber hinaus machen. Bildung ist in Afrika relativ teuer, noch dazu oft mangelhaft. Wer es dann doch bis zum Universitätsabschluss schafft, findet in vielen Fällen keinen Job. Oft ist der Staat der einzige ordentliche Arbeitgeber. Der private Sektor ist entweder winzig oder konzentriert sich zum Beispiel auf Rohstoffförderung, also Sektoren, die nur wenige Arbeitsplätze schaffen.

Krisenprävention in Afrika heißt radikal Zukunftsperspektiven schaffen

Immer mehr junge Menschen, die um äußerst knappe Ressourcen konkurrieren: Darin steckt wohl das bedeutendste Konfliktpotenzial dieses Kontinents. Wo Massen an Jugendlichen ihr Leben nicht selbst in die Hand nehmen können, reichen Lappalien, um Krisen auszulösen. Die Frustration ist hoch. Wer ein Interesse daran hat, kann sie sich schnell zunutze machen: Wie die Bürgerkriegsurheber im Südsudan, die die ethnische Karte spielen, oder Islamisten in Mali oder Nigeria, die die Wut der Jungen religiös schüren. In anderen Ländern zeigt sich die Realität ganz unverhüllt ökonomisch, etwa im Nigerdelta, wo sich Rebellen bewaffnen, um endlich etwas vom Ölreichtum abzubekommen.

Krisenprävention in Afrika heißt deshalb vor allem: Radikal Zukunftsperspektiven schaffen! Das ist keine völlig neue Idee, die westliche Entwicklungszusammenarbeit versucht das seit Jahrzehnten. Allerdings tat sie das fast immer in Opposition zu anderen politischen Zielen des Westens: seiner Wachstums- und Handelspolitik, seinem Rohstoffhunger, seinem Interesse an loyalen Partnern unter den oft zweifelhaften afrikanischen Staatenlenkern. Echte Wirkung entfalten konnten die Entwicklungsprogramme so nicht.

In den vergangenen zwei Jahren aber hat sich ein Fenster aufgetan, ein besonderes Moment, das Schluss mit dieser Dynamik machen könnte. Die Entwicklung Afrikas ist durch die Flüchtlingskrise zum ressortübergreifenden Ziel geworden, das plötzlich so etwas wie innenpolitische Notwendigkeit besitzt. Diese Gelegenheit gilt es zu ergreifen.

Wer Krisen in Afrika verhindern will, muss die eigene Handelspolitik anpassen

Erstens: Die Bundesregierung muss ihre bzw. die europäische Handelspolitik mit Afrika anpassen. Wer Flucht und Krisen ehrlich verhindern will, darf nicht auf der anderen Seite in den Wirtschaftsbeziehungen auf den eigenen Vorteil pochen – nicht zuletzt, weil auch die Folgen der transkontinentalen Migration die Aufnahmestaaten Geld kosten werden.

Die EU sollte insbesondere ihre Agrarsubventionen zurückfahren, um afrikanische Märkte nicht mit ihren künstlich verbilligten Produkten zu zerstören. In den Freihandelsgesprächen, die Brüssel gerade mit afrikanischen Staaten führt, sollte Europa außerdem darauf achten, den Partnern in Afrika genügend Spielraum zu lassen beim Schutz von Industrien im Anfangsstadium. Industrien sind ein wichtiger Schlüssel: Ein verarbeitender Sektor bedeutet mehr Wertschöpfung im eigenen Land. Er schafft Arbeitsplätze. Und er macht Volkswirtschaften weniger abhängig von Rohstoffpreisen.

Mit gezielten Anreizen deutsche Investitionen fördern

Insbesondere Deutschland verfügt über Kompetenzen im Aufbau von Industrien. Es sollte, zweitens, viel Kraft in die Vermittlung von entsprechendem Know-how stecken – und über gezielte Anreize dafür sorgen, dass deutsche Unternehmen und Investoren Kapital in diese neuen Industriezweige stecken. Nicht uneingeschränkt und überall, sondern genau dort, wo gerade ein vielversprechender Sektor aufgebaut wird – einer, der eine Volkswirtschaft diversifiziert und Arbeitsplätze schafft. Rohstoffunternehmen beispielsweise brauchen keine steuerliche Förderung aus Deutschland, um in Afrika zu investieren – es sei denn, sie planen den Bau von Öl-Raffinerien und anderen Verarbeitungsstätten auf dem Kontinent.

Wo demokratische Regeln gebrochen werden, droht offene Gewalt

Drittens sollte man immer vor Augen haben, was für eine Jugend da gerade in Afrika heranwächst. Ein erheblicher Teil dieser jungen Menschen ist urbanisiert und globalisiert. Sie leben in großen Städten, haben fast alle ein Handy, die meisten auch Internet. Sie sehen, wie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Rest der Welt ablaufen. Und inzwischen tolerieren sie immer seltener, wenn ihre Eliten zu stark davon abweichen. Präsidenten, die sich mit Tricks an die Macht klammern, sehen sich in vielen Staaten einer wütenden Masse junger Demonstranten gegenüber. Etwa in Burkina Faso, wo die Proteste 2014 den Staatschef zum Rücktritt zwangen, oder in Burundi und im Kongo, wo die Regierungen ihre Gegner mit Gewalt zum Verstummen bringen wollen. Das jüngste Beispiel ist Gambia, wo nach Protesten und einer eindeutigen Präsidentschaftswahl jetzt die Nachbarstaaten eingegriffen haben, um den abgewählten Staatschef Yahya Jammeh zum Abtritt zu zwingen.

Es zeigt sich: Demokratische Regeln und Institutionen sind vielen jungen Afrikanern alles andere als egal. Wenn die Mächtigen sie dennoch brechen, riskieren sie Widerstand und irgendwann offene Gewalt. Zur Konfliktprävention in Afrika gehört also weiterhin die Förderung und Unterstützung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Die Bundesregierung sollte diesbezüglich Afrika stärker im Blick haben und schneller auf Probleme dort reagieren. Die Reaktion der EU auf die Lage in Burundi etwa kam zu spät: Erst nach fast einem Jahr nach Beginn der Krise stoppte Brüssel die Entwicklungsgelder an die burundische Regierung.

Ich plädiere also dafür, die neuen Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung vor allem an der wichtigsten Zielgruppe auszurichten: Afrikas Jugend. Damit ergeben sich neue, vielleicht ungewöhnliche Schwerpunkte, die in einem modernen Ansatz der Konfliktprävention aber nicht fehlen dürfen.

Naher Osten & Nordafrika Entwicklungszusammenarbeit Friedensförderung Sub-Sahara Afrika

Isabel Pfaff

Isabel Pfaff ist Redakteurin im Ressort Außenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung. Sie betreut dort die Region Afrika südlich der Sahara.