SSR-Debatte: Jetzt beginnt der Schreibprozess 21. August 2018 · Rüdiger König Seit Ende April haben wir hier Ideen für eine Strategie der Bundesregierung zu Sicherheitssektorreform gesammelt. 24 Beiträge mit zahlreichen Anregungen sind zusammengekommen. Wir werden sie nutzen, um den Strategieentwurf zu erstellen – geplant für Herbst 2018. Debatten Sicherheitssektorreform Ideen für eine Strategie der Bundesregierung Vor gut vier Monaten haben wir dazu eingeladen, die anstehende Entwicklung einer ressortübergreifenden Strategie der Bundesregierung zur Sicherheitssektorreform auf dem PeaceLab-Blog zu begleiten und zentrale Fragestellungen des Themenbereiches zu diskutieren. Seitdem haben uns zahlreiche Beiträge aus einem breiten Feld von Theorie und Praxis erreicht, für die wir uns an dieser Stelle herzlich bei den Autorinnen und Autoren bedanken möchten! Die Beiträge weisen eine enorme Bandbreite auf. So erstreckte sich das Autorenspektrum von der Wissenschaft über politische Stiftungen, NGOs, die Fachpresse bis hin zu Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Praktikern vor Ort. Auch inhaltlich waren die Beiträge überaus vielfältig und thematisierten eine Vielzahl von unterschiedlichen fachlichen Aspekten, z.B. die besondere deutsche Polizeiexpertise, den Aufbau von ausreichenden SSR-Kapazitäten, Probleme bei Quoten nach Ethnien oder die Vorteile von gemeinsamen europäischen SSR-Ansätzen. Darüber hinaus enthielten die Beiträge auch vielfältige regional- und länderspezifische Analysen, beispielsweise zum Westbalkan und Serbien, zu Somalia, Mali oder Ägypten. Der Beteiligungsprozess ist seit dem 20. August 2018 nun vorerst abgeschlossen. Die große Fülle an fachlichen Anregungen und Vorschlägen werden wir nutzen, um einen ersten Entwurf der neuen Strategie zu erstellen. Momentan gehen wir davon aus, dass dieser Entwurf im Herbst 2018 fertig sein wird. Zu gegebenem Zeitpunkt werden wir das Ergebnis dieser Arbeiten sodann selbstverständlich gerne mit Zivilgesellschaft und Fachwelt teilen. Ich bedanke mich sehr, auch im Namen der anderen an diesem Prozess beteiligten Ressorts, für Ihre Mühen, Ihren Input, Ihre konstruktive Kritik sowie Ihre Empfehlungen und freue mich auch bei den noch anstehenden Debatten auf dem PeaceLab-Blog auf interessante Beiträge. Debatten Sicherheitssektorreform Ideen für eine Strategie der Bundesregierung Zivil-militärische Zusammenarbeit Security Sector Reform Entwicklungszusammenarbeit Friedensförderung Stabilisierung Frieden & Sicherheit Rüdiger König Rüdiger König ist Leiter der Abteilung S für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt.
Artikel SSR in der Praxis: Was die Erfahrungen der GIZ zeigen Die Bundesregierung kann aus den jahrzehntelangen Erfahrungen der GIZ Schlüsse für moderne SSR-Ansätze ziehen. Zentrale Erkenntnis ist, dass die deutsche SSR-Strategie kontext- und partnerorientiert sein muss. Außerdem sollten deutsche SSR-Programme auf mehreren Ebenen ansetzen, systematische Menschenrechtsanalysen und Evaluationen durchführen sowie eine Exit-Option beinhalten. Dirk Aßmann • 20. August 2018
Artikel A New German SSR Strategy: The View from New York In developing its new SSR strategy, the German government could emphasize (1) security sector governance initiatives that demonstrably respond to people’s security needs; (2) making immediate security efforts coherent with long-term security governance strategies; (3) coordination of international assistance and (4) sustained funding and operational support. Alexandre Zouev • 31 July 2018
Artikel Sicherheit für Frieden – Eine neue deutsche Strategie für Sicherheitssektorreformen (SSR) Die Bundesregierung wird in den nächsten Monaten eine ressortübergreifende Strategie zur Sicherheitssektorreform entwickeln. Die zuständigen Ressorts laden Zivilgesellschaft und Fachleute ein, sie dabei mit Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog zu begleiten, zu unterstützen und kritisch zu fordern. Auswärtiges Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz • 24. April 2018