Die PeaceLab-Debatte zu Rechtsstaatsförderung: Eine wertvolle Unterstützung des Entstehungsprozesses der ressortgemeinsamen Strategie 06. Juni 2019 · Rüdiger König Von der Einbindung nichtstaatlicher Akteure über den Einsatz innovativer und digitaler Technologien bis zur Handhabung politischer Machtstrukturen: Die RSF-Debatte auf dem PeaceLab-Blog hat durchgehend wichtige Impulse für die Entwicklung der ressortgemeinsamen Strategie Rechtsstaatsförderung gesetzt. Debatten Rechtsstaatsförderung Ideen für eine Strategie der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem RSF-Hub der Freien Universität Berlin Mit der Debatte im PeaceLab-Blog zur ressortgemeinsamen Strategie Rechtsstaatsförderung haben wir seit Anfang dieses Jahres Ideen und Anregungen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Praxis sowie interessierter Öffentlichkeit gesucht. Mit insgesamt 41 Beiträgen haben Autorinnen und Autoren diesen Prozess auf dem Blog bereichert – hierfür möchten wir uns herzlich bei Ihnen bedanken! Die Beiträge haben sehr anschaulich die Erfahrungen unserer Projektpartner in einer Vielzahl thematischer und geografischer Kontexte dargestellt, wissenschaftliche Erkenntnisse zu den Erfolgsbedingungen moderner Rechtsstaatsförderung präsentiert und unseren Blick auf kommende Herausforderungen und mögliche Innovationen gelenkt. Die zum Teil auch kontroversen Themen erstreckten sich von der Einbindung nichtstaatlicher Akteure über den Einsatz innovativer und digitaler Technologien bis zur Handhabung politischer Machtstrukturen. Aus den verschiedenen Blickwinkeln entstanden aufschlussreiche und differenzierte Diskussionen. Die Debatte lief parallel zum ressortgemeinsamen Erstellungsprozess der Strategie Rechtsstaatsförderung und hat durchgehend wichtige Impulse gesetzt. Über zentrale Themen des Blogs und deren Einfluss auf den Strategieentwurf diskutierten wir gemeinsam mit Autorinnen und Autoren und weiteren Angehörigen von Wissenschaft und Praxis am 16. April 2019 im Rahmen des Strategiegesprächs Rechtsstaatsförderung, einer ressortgemeinsamen Veranstaltung im Auswärtigen Amt. Auch auf den letzten Metern der Strategieentwicklung greifen wir immer wieder auf die Erkenntnisse aus dem Blog zurück. Im Namen aller beteiligten Ressorts bedanke ich mich für das große Interesse und die rege Diskussion. Auch wenn die Debatte auf dem Blog hiermit schließt, freuen wir uns weiterhin auf den Austausch mit Ihnen zum Thema Rechtsstaatsförderung sowie zu weiteren Themen bei kommenden Debatten auf dem PeaceLab-Blog. Debatten Rechtsstaatsförderung Ideen für eine Strategie der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem RSF-Hub der Freien Universität Berlin Politikkohärenz Rechtsstaatsförderung Rüdiger König Rüdiger König ist Leiter der Abteilung S für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt.
Artikel Rechtsstaatlichkeit fördern: Eine neue Strategie für die Bundesregierung Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, in den nächsten Monaten eine ressortübergreifende Strategie zur Rechtsstaatsförderung zu entwickeln. Welche Ziele sollte die Bundesregierung konkret verfolgen? Wie kann sie diese besser erreichen? Wie gehen unsere internationalen Partner damit um? Wir hoffen auf zahlreiche Beiträge auf dem PeaceLab-Blog zu diesen und anderen Fragen. Auswärtiges Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz • 17. Januar 2019
Artikel Justice for Peace: Closing the Global Justice Gap to Prevent Conflict and Instability Over 5.1 billion people worldwide do not have meaningful access to justice. Preventive approaches in justice strategies are an effective way to tackle this global justice gap. Germany should invest in justice data and innovation as well as smarter justice financing. Successful examples should be showcased at the UN’s High-level Political Forum in July. Maaike de Langen • 29 May 2019
Artikel Überwindung normativer Barrieren durch Dialog Wenn gewisse rechtsstaatliche und menschenrechtliche Prinzipien mit den normativen Vorstellungen einer Gesellschaft kollidieren, entstehen Widerstände gegen ihre Durchsetzung. In solchen Fällen sollten internationale Akteure reformorientierte Verbündete suchen, Dialog auf Augenhöhe führen und auf ein langfristiges Engagement setzen. Für einen grundlegenden Wandel muss in Dekaden gedacht werden. Anna von Harnier • 02. April 2019