Artikel Irak-Mandat: Transparenz schafft Vertrauen Um das eigene Engagement in Krisengebieten politischer, strategischer und kohärenter zu machen, verabschiedete die letzte Bundesregierung die Leitlinien. Doch diese werden im neuen Bundeswehrmandat für den Irak nicht erwähnt. Um nicht beliebig und ziellos zu wirken, muss die Bundesregierung offene Fragen und Risiken klar kommunizieren. Mario Schulz • 21. März 2018
Artikel Germany and Stabilization in Iraq: Transparency Begets Trust In order to promote a comprehensive approach in its stabilization efforts, the government's guidelines on “Preventing Crises, Resolving Conflicts, Building Peace” should play a more prominent role in the current strategy process and the communication of the armed forces’ next mission mandate for Iraq. Mario Schulz • 17. April 2018
Artikel Politik- statt Turnstunde: Wie SSR und Ertüchtigung strategischer werden können Sowohl Fähigkeitsaufbau als auch Reform im Sicherheitssektor berühren die Verteilung der Macht über die Instrumente der Gewalt im Partnerland. Beides kann nur Erfolg haben, wenn die Bundesregierung ihre Projektinstrumente in politische Strategien für die einzelnen Länder einbettet. Dann könnte sie auch zivilgesellschaftliche Instrumente besser nutzen, um echte Reformen zu fördern. Philipp Rotmann • 14. Juni 2018
Artikel Krisenmanagement: Nicht kleckern, sondern klotzen Mit halbherzigem Engagement wird die Bundesregierung aktuelle Konflikte nicht bewältigen können. Denn zu einem guten Krisenengagement gehören sowohl zivile als auch militärische Mittel. Daher sollte sie darauf abzielen, ihr Budget für Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik auf drei Prozent des BIP zu erhöhen und den Bundessicherheitsrat zu einem umfassenden Koordinierungsgremium für Außen- und Sicherheitspolitik auszubauen. Wolfgang Ischinger • 24. Juli 2018
Artikel Deutschland als Retter der „regelbasierten internationalen Ordnung“? Im Einsatz für eine „regelbasierte internationale Ordnung“ muss die Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat ihre Rechtsauffassung auch in politisch brisanten Situationen klar artikulieren – indem sie begründet darlegt, welchen internationalen Normen Rechtscharakter zukommt und wie sie sich zueinander verhalten. Außerdem muss sie Brüche der Rechtsordnung klar benennen. Dabei kann sie eine Änderung des Völkerrechts fordern. Eine solche politische Debatte erfordert aber, dass zunächst Rechtsklarheit herrscht. Hannah Birkenkötter • 25. Juli 2018
Artikel Conflict Management: Go Big or Go Home If Germany wants to address current conflicts around the world, half-hearted efforts will not do. After all, effective crisis management requires both civilian and military means. Germany should therefore increase its budget for diplomacy, defence and development assistance to three percent of its gross domestic product and transform the Federal Security Council into a comprehensive coordinating body for foreign and security policy. Wolfgang Ischinger • 31 July 2018
Artikel Krisenarbeit richtig kommunizieren – Impulse für die Bundesregierung Die Bundesregierung möchte mehr und besser über ihr Krisenengagement kommunizieren. In einer Arbeitsgruppe Kommunikation möchten sich die Ressorts auf Zielsetzungen, Prioritäten und Prozesse einigen, um in Zukunft strategischer, koordinierter und zielgruppengerechter die Grundlagen ihres vernetzten Ansatzes in fragilen Kontexten darzustellen und zu erläutern. Dazu bittet sie in einer PeaceLab-Debatte in den nächsten Monaten um Anregungen aus der Fachcommunity. Auswärtiges Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundesministerium der Verteidigung, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung • 08. Oktober 2019