Artikel Mit mehr Mitteln für Prävention den Primat der zivilen Ansätze stärken Die Diskussion um die neuen Leitlinien sollte möglichst viele Ministerien einbinden, um sie für ein friedenspolitisches Leitbild zu gewinnen. Angesichts eines eklatanten Missverhältnisses zwischen den Ausgaben für militärische und zivile Mittel braucht es nicht zuletzt ein klares Bekenntnis zu zivilen Instrumenten im Titel. Martina Fischer • 21. Juli 2016
Artikel „Ertüchtigung" kritisch überprüfen: Keine Militärfinanzierung auf Kosten von Entwicklung Die EU-Kommission möchte das Instrument für Stabilität und Frieden umfunktionieren und daraus zukünftig auch Ausrüstung und Ausbildung für Streitkräfte in Drittstaaten finanzieren. Dass diskutiert wird, dafür auch Mittel aus dem Instrument für Entwicklung zu verwenden, ist ein Tabubruch. Notwendig ist eine bessere Abstimmung von Ressorts und Instrumenten, nicht eine Vermischung von Haushaltstöpfen. Dies sollte auch die Bundesregierung im Leitlinienprozess beachten und sich von diesem Projekt distanzieren. Martina Fischer • 13. Oktober 2016
Artikel Besser nicht ertüchtigen als falsche Freunde stärken Die Bundesregierung sollte nicht der Illusion verfallen, die Ausrüstung von Polizei und Militär sei ein Wundermittel zur Stabilisierung in Afghanistan, Mali oder im Irak. Sie sollte von der „Ertüchtigung“ fragwürdiger Regime absehen und sich auf Partner beschränken, die Menschenrechte beachten und ihren Sicherheitssektor tatsächlich reformieren möchten. Alles andere kommt einem Etikettenschwindel gleich. Martina Fischer • 14. Mai 2018
Artikel Vergangenheitsarbeit als Bestandteil von Friedenspolitik Nach Krieg und Diktatur bilden Prozesse der Aufarbeitung einen wichtigen Bestandteil von Friedensarbeit. Juristische, gesellschaftliche und politische Initiativen sind erforderlich, um vergangenes Unrecht aufzuarbeiten. Eine zentrale Herausforderung: Vergangenheitsarbeit muss so gestaltet werden, dass sie Konflikttransformation und Aussöhnung unterstützt, statt neue Konflikte zu erzeugen. Martina Fischer • 01. Oktober 2018
Artikel Waffen für instabile Regionen untergraben Deutschlands Glaubwürdigkeit „Ertüchtigungsmaßnahmen“ und die EU-Friedensfazilität, die Militärhilfen an Drittstaaten ermöglicht, werden im Umsetzungsbericht der Bundesregierung positiv hervorgehoben, dabei ist die Wirkung sehr umstritten. Deutschland sollte auf Waffenlieferungen verzichten und sich für eine Erhöhung der EU-Mittel für zivile Krisenprävention und Friedensförderung einsetzen. Martina Fischer • 11. Mai 2021
