Eine funktionierende und stabile internationale Ordnung bildet den Grundpfeiler für Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Multilaterale Politik zielt darauf ab, solch eine globale Ordnung durch eine enge Kooperation zwischen oft gleichgesinnten Staaten zu stärken, zu reformieren oder auch neue Regelsysteme zu etablieren, wo sie noch nicht bestehen. Das Auswärtige Amt erarbeitet zurzeit federführend für die Bundesregierung ein „Weißbuch Multilateralismus“. Es soll im ersten Quartal 2021 veröffentlicht werden. Was sollten Kernbotschaften eines solchen Weißbuches sein? Welche Ausprägung des Multilateralismus sollte Deutschland prioritär unterstützen? Welche Initiativen sollte Deutschland voranbringen, zum Beispiel in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Menschenrechte, Klimaschutz oder wirtschaftliche Zusammenarbeit? Und welche Rolle sehen Expertinnen und Experten aus Europa und der Welt für Deutschland im multilateralen System? Zu diesen und weiteren relevanten Themen bittet die Bundesregierung zwischen September und November 2020 auf dem PeaceLab-Blog um Impulse. [Foto: Felix Zahn/phototek.net]
Artikel The EU and China Should Strengthen Their Cooperation to Advance Multilateralism Multilateralism today is endangered by the great power rivalry between the United States and China. To advance multilateralism, the EU and China should expand their cooperation, including on climate change, global health, and reforming existing multilateral institutions. It is important to include middle powers and non-state actors into such reform efforts. Dingding Chen, Yu Xia • 26 October 2020
Artikel Europe Should Be a Catalyst for Multilateral Order in the Indo-Pacific Trump’s aversion to multilateralism has opened the space for Europe to take on a pivotal role in the Indo-Pacific: Europe, including Germany, should coordinate the disparate international initiatives and support the development of a single, multilateral framework for the region. This framework could mitigate the great power rivalry and deliver important public goods, including connectivity, maritime security, and trade. Go Myong-Hyun • 21 October 2020
Artikel Sometimes Multilateralism Is Not the Solution A look at the conflicts in the European neighborhood shows: Multilateral responses are often needed – but not always. Multilateralism to the south and east should be promoted only when it contributes to addressing fragility and conflict. It is in the fine grain of whether, how, and what form of multilateralism we should promote that the conversation should unfold. Nathalie Tocci • 19 October 2020
Artikel S3E3 | Das „Weißbuch Multilateralismus“ der Bundesregierung In dieser Folge spricht Sarah Brockmeier mit Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (Leiterin der HSFK) und Sebastian Groth (Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt) über das neue "Weißbuch Multilateralismus" der Bundesregierung. Die Folge ist eine Aufnahme der Online-PeaceLab-Diskussion beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik, bei der auch die Teilnehmer*innen Fragen einbrachten. PeacebyPeace • 15. Oktober 2020
Artikel Multilateralismus im Klartext: Politik für starke Vereinte Nationen Die Bundesregierung sollte die Vereinten Nationen in den Fokus des „Weißbuch Multilateralismus“ rücken. Nur die UN können die multilaterale Koordination leisten, die es für die Lösung von Konflikten benötigt. Dafür müssen sie jedoch reformiert werden. Deutschland sollte ressortübergreifende Unterstützung für UN-Reformen bieten sowie eine enge EU-UN Partnerschaft vorantreiben. Detlef Dzembritzki, Lisa Heemann • 14. Oktober 2020
Artikel An Opportunity for Germany to Lead a Global Multilateralism Reset To pursue their vision of a rules-based international order, Germany and the EU should increase their cooperation with African countries and the AU, as the continent is deeply invested in multilateralism. In doing so, Germany, the EU and African partners should focus on peace and security, democracy, economic development and climate emergencies. Ottilia Anna Maunganidze • 12 October 2020
Artikel Wer Multilateralismus will, muss auch sagen können, wo und wie Eine deutsche Multilateralismus-Strategie sollte in das multilaterale System investieren und starke internationale Organisationen fördern, die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union stärken und der Umsetzung bestehender internationaler Regeln Vorrang gegenüber der Entwicklung neuer Regelwerke einräumen. Nicole Deitelhoff • 06. Oktober 2020
Artikel Von Freundesgruppen bis zu Koalitionen der Willigen: Den „neuen“ Multilateralismus aktiv mitgestalten Multilaterale Politik ist normativ und realpolitisch die DNA deutscher Außenpolitik. Doch Multilateralismus darf nicht zu einem inhaltsleeren Dogma verkommen. Deutschland sollte sich den neuen Formen des Multilateralismus wie Freundesgruppen, Kontaktgruppen und Koalitionen der Willigen stärker öffnen und im Weißbuch Multilateralismus deren Relevanz und Beständigkeit anerkennen. Carlo Masala • 05. Oktober 2020
Artikel Ein Weißbuch Multilateralismus ist längst überfällig In einem Weißbuch Multilateralismus sollte die Bundesregierung ein wertebasiertes Verständnis von Multilateralismus festhalten. Sie sollte Zahlungen an internationale Organisationen flexibilisieren, um diese zu stärken. Für eine wirksamere parlamentarische Kontrolle sollte der Unterausschuss Vereinte Nationen des Bundestags zu einem vollwertigen Ausschuss aufgewertet werden. Ulrich Lechte • 02. Oktober 2020
Artikel Keine leichte Beute: Drei Ansätze zur Stärkung multilateraler Rüstungskontrollregime In ihrem Weißbuch Multilateralismus sollte die Bundesregierung die Rüstungskontrolle als klare Priorität festhalten. Konkret sollte sich die Bundesregierung vornehmen, Europas Handlungsfähigkeit in der Rüstungskontrolle zu stärken, plurilaterale Initiativen stärker mit globalen Regimen der Rüstungskontrolle zu verbinden und internationale Institutionen in diesem Politikfeld widerstandsfähiger zu machen. Pia Fuhrhop, Oliver Meier • 29. September 2020
Artikel Gemeinsame Vorausschau: Instrument für multilaterales Handeln Ziel des von Deutschland favorisierten Multilateralismus ist es, die negativen Externalitäten einer vernetzten Welt durch die Kooperation mit verlässlichen Partnern einzuhegen und Politik proaktiv zu gestalten. Gemeinsame Vorausschau kann dabei helfen, Krisen wie auch Chancen frühzeitig zu erkennen und entsprechend zu handeln. Die „Allianz für den Multilateralismus“ sollte diese innovative Methode nutzen. Lars Brozus • 28. September 2020
Artikel The German Conversation on Multilateralism: An Inside-Outside Perspective German discussions about multilateralism have mostly ignored the issue of weaponised interdependence and focussed on minor-level reforms. Yet ignoring such a fundamental issue, while papering over the cracks, risks damaging the system even further. Germany and Europe should at least consider pursuing a limited membership multilateralism based on shared values (such as democracy, liberalism and pluralism) and closely integrated production chains involving like-minded allies and partners. Amrita Narlikar • 21 September 2020
Artikel Leitlinien für eine polyzentrische Welt: Worauf es bei der Förderung von Multi-Stakeholder-Governance ankommt In Zeiten multilateralen Stillstands bieten Multi-Stakeholder-Initiativen eine Chance. Das Weißbuch Multilateralismus bietet der Bundesregierung die Gelegenheit, die Rolle von Multi-Stakeholder-Initiativen im neuen Multilateralismus zu klären und Leitlinien für ihre Einbindung in die Arbeit der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen zu entwerfen. Klaus Dingwerth • 16. September 2020
Artikel Use Connectivity to Strengthen Multilateral Cooperation in the EU’s Neighbourhood To strengthen multilateralism in their own neighbourhood, Germany and the EU should pursue connectivity strategies with their Eastern and Southern neighbours. These could create the links between the EU’s neighbours that previous partnership agreements have failed to establish. They should include political and security dimensions for states to feel connected to the EU in a political sense. Sven Biscop • 15 September 2020
Artikel Weißbuch Multilateralismus: Die Kunst des „Zusammen-etwas-Schaffens“ weiterentwickeln Ein anspruchsvoller Multilateralismus basiert auf der Gestaltung langfristig angelegter Beziehungen. Um einen solchen Multilateralismus zu befördern, sollte das Weißbuch Multilateralismus Überlegungen voranbringen, wie dieser mit klubhafter „Allianz“-Bildung rückgekoppelt werden kann. Es sollte weiterhin Anstöße für neue Formen zur Einbeziehung wichtiger Stakeholder geben. Gunther Hellmann • 09. September 2020
Artikel Multilateralismus – Der Status quo ist nicht genug Die Bundesregierung sollte sich in ihrem Weißbuch Multilateralismus vornehmen, die multilaterale Ordnung in ihren Grundzügen zu erhalten, aber auch – mit anderen gemeinsam – so umzugestalten, dass sie gerechter und gestärkt wird. Sie sollte dafür die Agenda 2030 zum Leitmotiv erklären, das Handeln verschiedener Ministerien kohärenter gestalten und den Weg für Reformen bereiten. Silke Weinlich • 09. September 2020
Artikel Ein Weißbuch Multilateralismus Das Auswärtige Amt wird in den kommenden Monaten federführend für die Bundesregierung das erste Weißbuch Multilateralismus erarbeiten. Wie bereits bei den „Krisenleitlinien“ sind auch hier Zivilgesellschaft und Fachleute herzlich eingeladen, diesen Prozess mit Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog zu begleiten, zu unterstützen und zu inspirieren. Niels Annen • 09. September 2020