Eine Debatte der bundesregierung

PeaceLab2016 Krisenprävention weiter denken

Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.

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A Double-Edged Sword: Targeted Sanctions as a Crisis Prevention Tool

Targeted sanctions can be an effective instrument in crisis prevention particularly when combined with mediation efforts but they need to be used with great caution. Germany should push for significant reforms of the UN and EU sanctions regimes in order to increase their effectiveness, avoid adverse humanitarian impact and human rights violations, and to ensure coherence between multiple sanctions regimes.

Marcos Tourinho  •  19 October 2016
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Die Prävention von Massenverbrechen muss Priorität sein!

Klassische Krisenprävention reicht für die Verhinderung von Massenverbrechen nicht aus: Notwendig sind zusätzliche, ganz spezifischen Schwerpunktsetzungen dort, wo Deutschland bislang blinde Flecken hat und den Tätern die Verübung von Massenverbrechen zu leicht macht. Die neuen Leitlinien sollten daher die Prävention von Massenverbrechen als eigenständigen Ansatz verankern. Das hieße, die frühe Erkennung von Risikofaktoren zu fördern, entschlossen gegen Anstifter und Täter vorzugehen und den Schutz von Zivilisten in VN-Friedenseinsätzen zu stärken.

Gregor Hofmann  •  17. Oktober 2016
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„Ertüchtigung" kritisch überprüfen: Keine Militärfinanzierung auf Kosten von Entwicklung

Die EU-Kommission möchte das Instrument für Stabilität und Frieden umfunktionieren und daraus zukünftig auch Ausrüstung und Ausbildung für Streitkräfte in Drittstaaten finanzieren. Dass diskutiert wird, dafür auch Mittel aus dem Instrument für Entwicklung zu verwenden, ist ein Tabubruch. Notwendig ist eine bessere Abstimmung von Ressorts und Instrumenten, nicht eine Vermischung von Haushaltstöpfen. Dies sollte auch die Bundesregierung im Leitlinienprozess beachten und sich von diesem Projekt distanzieren.

Martina Fischer  •  13. Oktober 2016
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Towards An Integrated Approach to Conflicts and Crises: Germany's Central Role in European Conflict Prevention, Stabilization and Peacebuilding

There are three priorities for the future of conflict prevention, stabilization and peacebuilding that Germany and the EU have in common: First, to invest early in prevention. Second, to pursue a political approach to stabilization with the long-term objectives in mind and third, to invest in multi-layered and multi-dimensional peace processes that build on mutual comparative advantages, and reach all parts of conflict-affected societies.

Helga Maria Schmid  •  11 October 2016
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Zivile Krisenprävention verbessern: Der Beitrag der Friedens- und Konfliktforschung

Um nachhaltigen Erfolg in der zivilen Krisenprävention zu sichern, sollte die Bundesregierung systematischer auf das Wissen aus der Friedens- und Konfliktforschung zurückgreifen. Gleichzeitig müssen die Forscher ihr Wissen nutzerfreundlicher zur Verfügung stellen. Denn Forschung, die nicht für die Praktiker aufbereitet ist, wird von diesen einfach ignoriert.

Nicole Deitelhoff, Christopher Daase  •  06. Oktober 2016
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Ein Nationaler Sicherheitsberater - nur Zeremonienmeister oder Schlüsselfigur für eine ganzheitliche Sicherheitspolitik?

Das Problem der Zersplitterung der deutschen Sicherheitspolitik entlang der einzelnen Ressorts könnte durch die Berufung eines Nationalen Sicherheitsberaters gelöst werden. Er hätte Ministerrang und säße dem Bundessicherheitsrat vor. So gestärkt, könnte letzterer endlich das Koordinierungsgremium werden, als das er geschaffen worden war.

Christian Thiels  •  29. September 2016
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Krisenprävention aus Sicht des Bundesministeriums des Innern (BMI)

Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen zunehmend. Die Bündelung der im Bundesinnenministerium und seinen Behörden vorhandenen Fähigkeiten im Rahmen neuer strategischer Ansätze für Auslandseinsätze im Bereich des internationalen Krisenmanagements ist zwingend. Im Sinne eines kohärenten Ansatzes müssen diese Fähigkeiten in den neuen Leitlinienprozess integriert und mit den Fähigkeiten anderer Ressorts vernetzt werden.

Thomas de Maizière  •  27. September 2016

Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.