Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.
Artikel Mut zu mehr Prävention: Eine Zwischenbilanz des PeaceLab-Prozesses Krisenprävention und Konfliktlösung sind für die Bewahrung unseres Friedens, unserer Freiheit und unseres Wohlstands von zentraler Bedeutung und damit im ureigenen Interesse Deutschlands. Wir wollen dabei in Zukunft präventive Ansätze und zivile Mittel zur maßgeschneiderten Unterstützung politischer Strategien setzen, und dafür schlagkräftigere Strukturen innerhalb der Bundesregierung entwickeln. Frank-Walter Steinmeier • 26. Januar 2017
Artikel Globalisierung gerechter gestalten: Was Wirtschaftspolitik zur Krisenprävention beitragen kann Wir müssen zivile Krisenprävention als eine gemeinschaftliche Querschnittaufgabe aller Bundesministerien verstehen; dazu bieten die Leitlinien eine neue Chance. Wirtschafts-, Handels- und Außenwirtschaftspolitik tragen dazu schon viel bei, aber es gibt noch mehr zu tun. Sigmar Gabriel • 26. Januar 2017
Artikel Without Democracy, No Human Rights and No Peace Germanys new guidelines for managing crises and conflicts should lay the ground for human rights promotion that is more courageous, political and ready for new risks. Despite old and new challenges, democracy assistance remains an important component of sustainable peacebuilding. Katrin Kinzelbach • 25 January 2017
Artikel PeaceLab2016 in den Medien Als offener Debattenprozess erreicht die Diskussion um die neuen Leitlinien der Bundesregierung für Krisenengagement und Friedensförderung auch in zahlreichen Medien eine breitere Öffentlichkeit. Hier werden die Medienbeiträge über den PeaceLab2016-Prozess im Überblick dargestellt. PeaceLab2016-Redaktionsteam • 23. Januar 2017
Artikel No Peace without Peace Education and Education Reform Too often, education marginalizes students rather than empowering them. Peace agreements should provide for educational reforms that channel local knowledge into sustainable education systems. Utilising its comparative advantages, Germany can play a stronger role in both emergency peace education and in long-term education reforms for peace. Katja Anger • 23 January 2017
Artikel Nur mit Kontext und Akteuren: Damit Instrumente auch so wirken, wie sie sollen! Krisenengagement muss von den Zielen her gedacht werden: Wo Instrumente zum Selbstzweck werden, kann mehr Schaden als Nutzen entstehen. Strategische Konzeption, Monitoring und Evaluierung müssen deshalb ausgebaut und besser auf lokale Kontexte und Akteure ausgerichtet werden. Praxis- statt Politiktauglichkeit muss im Zentrum stehen. Miriam M. Müller • 19. Januar 2017
Veranstaltungsbericht Enhancing Womens Leadership for Sustainable Peace in Fragile Contexts in the MENA Region On 13 December 2016, the German Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ) and UN Women hosted an expert discussion on opportunities and challenges in enhancing womens leadership in crisis prevention and peacebuilding with a particular focus on the MENA region. The one-day workshop was held in Berlin. PeaceLab2016 editorial team, BMZ • 17 January 2017
Artikel Ohne Demokratie keine Menschenrechte und kein Frieden Das Projekt liberaler Frieden steckt in einer Krise. Trotz alter und neuer Widrigkeiten bleibt die Demokratieförderung richtig. Unser Engagement für die Menschenrechte muss beherzter, politischer und risikobereiter werden. Katrin Kinzelbach • 12. Januar 2017
Artikel Form follows function - auch in der internationalen Friedensförderung! Die Leitlinien sollten Synergien zwischen der zivilen Konfliktbewältigung und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hervorheben. Um letztere in Zukunft effektiver zu gestalten, sollten präzise und kohärente Zielvorstellungen die zuwendungsrechtliche Ausgestaltung von Projekten bedingen und nicht umgekehrt. Peter Mares • 09. Januar 2017
Veranstaltungsbericht The Future of EU Crisis Management: What Expectations for Germany? On 11 November 2016, the Friedrich-Ebert-Stiftung EU Office hosted an expert roundtable with European stakeholders as part of the PeaceLab2016 process to discuss Germanys role in future EU crisis management. The event was held in Brussels. Friedrich-Ebert-Stiftung EU Office • 05 January 2017
Artikel Was wir von uns lernen sollten: Rechtsstaatszusammenarbeit neu denken Noch immer meint Rechtsstaatszusammenarbeit zu häufig Rechtskulturexport westlicher Normen. Nachhaltig können die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten aber nur sein, wenn diese Normen in die jeweils eigene Kultur einverleibt wurden. Ein solcher gesellschaftlicher Wertewandel braucht Zeit, Geduld und die Unterstützung durch lokale Institutionen. Markus Böckenförde • 02. Januar 2017
Artikel Von Elefanten und Papiertigern in der Friedensmediation Wenn es wirklich drauf ankommt, wird in internationalen Mediationsprozessen bislang noch auf politische Erfahrung statt auf erworbene Mediationskompetenz und Methoden gesetzt. Um das zu ändern, ist das Erleben von durch gute Methodik generierten, weichenstellenden Momenten in echten Prozessen entscheidend. Dafür müsste bei der Zusammenstellung von Vermittlungsteams stärker auf den Einbezug methodischer ExpertInnen geachtet werden. Die Bundesregierung sollte ihr Engagement in der Friedensvermittlung in Zukunft explizit auf das professionelle Zusammenspiel von politischen und methodischen Ressourcen ausrichten. Lars Kirchhoff, Anne Isabel Kraus, Julia von Dobeneck • 22. Dezember 2016
Veranstaltungsbericht Privatwirtschaft in der Krisenprävention und Friedensförderung Am 22. November veranstaltete der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ein Fachgespräch über die neuen Leitlinien der Bundesregierung zu Krisenengagement und Friedensförderung. 25 Teilnehmer aus Industrie, Verbänden und verschiedenen Ressorts der Bundesregierung diskutierten dabei über die Rolle der Privatwirtschaft in der Krisenprävention. PeaceLab2016-Redaktionsteam • 21. Dezember 2016
Veranstaltungsbericht „Im Irak hat Stabilisierung Vorrang vor Demokratisierung“ Am 14. Dezember diskutierten Dr. Markus Ederer, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, und Roderich Kiesewetter, Mitglied des Bundestages, im Gespräch mit Sylke Tempel (DGAP) am Beispiel des Irak über die Frage, wie Krisenengagement, Stabilisierung von Konfliktgebieten und die Bekämpfung von Fluchtursachen in der Praxis gelingen können. Die Diskussion wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert und fand in Berlin statt. Stefan Stahlberg • 20. Dezember 2016
Artikel Unsichtbares Nischenthema? Wer nicht streitet hat schon verloren! Nicht nur die Bundesregierung sollte ihre Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik verstärkt und besser erklären. Auch Experten in Think Tanks, Universitäten und NGOs sind gefragt, die Möglichkeiten, Grenzen und Dilemmata der Krisenprävention und Friedensförderung einer breiteren Bevölkerung zu vermitteln. Wenn wir dadurch mehr Raum für bessere Politik schaffen könnten, hätten wir alle etwas davon. Sarah Brockmeier • 19. Dezember 2016
Artikel Privatwirtschaft systematisch in Krisenprävention und Friedensförderung integrieren Wirtschaftsunternehmen können in Krisenregionen ihren politischen Einfluss dazu nutzen, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zu fördern. Die neuen Leitlinien können einen Anstoß dazu geben, Unternehmen eine deutlich größere Rolle in der Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung zuteilwerden zu lassen. Isabel Ebert, Maximilian Spohr • 15. Dezember 2016
Veranstaltungsbericht Early Warning/Early Action Lessons from Burundi and South Sudan On 26 October 2016, Foresight Intelligence, the Global Public Policy Institute (GPPi) and the German Federal Foreign Office hosted an expert workshop on early warning and early action in the recent cases of conflict in Burundi and South Sudan. The event was held in Berlin. PeaceLab2016 editorial team • 14 December 2016
Artikel Europäisch und abgestimmt: Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung als Markenkern unserer Außenpolitik Die neuen Leitlinien müssen den Rahmen für ein eigenständigeres und besser vernetztes europäisches Handeln schaffen und ein Signal setzen für mehr Austausch zwischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik. Um zukünftig schnellere und besser abgestimmte Entscheidungen zu treffen, sollte die Bundesregierung den Ressortkreis Zivile Krisenprävention neu organisieren. Thorsten Frei • 12. Dezember 2016
Veranstaltungsbericht Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Wie werden politische und soziale Zielsetzungen in Krisengebieten umgesetzt? Am 17. November kamen VertreterInnen von verschiedenen deutschen Nichtregierungsorganisationen, Durchführungsorganisationen, Ressorts und Think Tanks in der GIZ-Repräsentanz Berlin zusammen. Gemeinsam wurde diskutiert, wie die Umsetzungserfahrung in Krisengebieten in den Leitlinienprozess der Bundesregierung einfließen kann. GIZ, Help – Hilfe zur Selbsthilfe, KfW, Welthungerhilfe • 08. Dezember 2016
Veranstaltungsbericht Den eigenen Waffen begegnen Passen Krisenprävention und Rüstungslieferungen zusammen? Dieser Frage gingen am 27. Oktober knapp 100 Studierende im Austausch mit Experten aus Wissenschaft und Politik an der Universität Heidelberg nach. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) im Rahmen der PeaceLab2016-Debatte. Livianne Smukalla • 07. Dezember 2016
Artikel Und wir sprechen doch dieselbe Sprache! Ein Engagement in Krisenprävention und Krisenreaktion muss von übergeordneten politischen Zielen geleitet werden. Dafür sind auch mehr institutionelle Maßnahmen notwendig, um die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts phasenübergreifend zu verbessern. Nicht die maximale, sondern die optimale Kooperation ist hier gefragt. Andreas Steinmetz • 06. Dezember 2016