Eine Debatte der bundesregierung

PeaceLab2016 Krisenprävention weiter denken

Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.

Artikel
Krisenprävention: Unsere Verantwortung als Parlamentarier

Deutschland und Europa werden zukünftig mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen müssen. Für Parlamentarier als Außenpolitiker stehen in der Krisenfrüherkennung und -reaktion vier Aufgaben im Vordergrund: Die politische Bewertung der Krisensituation, die Kommunikation mit der politischen Öffentlichkeit, die demokratische Legitimation der zu treffenden Entscheidungen und die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen.

Andreas Nick  •  01. Dezember 2016
Artikel
Geduldige Zimmermannsarbeit: Den Dialog zwischen Friedensforschung und Politik produktiver gestalten

Die Leitlinien sollten das breite disziplinäre Spektrum der Friedens- und Konfliktforschung als Teil der Friedens-Infrastruktur in Deutschland aufnehmen und die Rolle wissenschaftlicher Beratung bei der Umsetzung der Leitlinien bekräftigen. Wissenschaftlich begleitete Evaluierungen sowie eine jährliche Peace-Review-Konferenz könnten den stärkeren Austausch zwischen Wissenschaft und Politik fördern.

Ulrich Schneckener  •  28. November 2016
Artikel
Zivil-militärisches Krisenengagement: Neue Wege gehen, alte Hürden überwinden

Strategien und Mittel zur Krisenprävention und Krisenbewältigung müssen so breit gefächert sein wie die Herausforderungen, denen sie gerecht werden müssen. Die immer komplexeren Krisen und Konflikte rings um den Globus verlangen eine engere Vernetzung von Diplomatie, Entwicklungspolitik, zivilen Akteuren und Streitkräften als bisher. Der alte Antagonismus von zivil und militärisch hilft dabei nicht weiter.

Ursula von der Leyen  •  24. November 2016
Veranstaltungsbericht
Stabilization Instruments Revisited: Increasing the Likelihood of Positive Impact

On 19 October 2016, the Center for International Peace Operations (ZIF) organized a workshop on stabilization instruments to offer a forum for an open exchange and a fresh look at approaches to stabilization, with a view to making policy recommendations for the Government Guidelines for Crisis Engagement and Peacebuilding. The workshop was held in Berlin.

Center for International Peace Operations (ZIF)  •  23 November 2016
Artikel
Geschlechterperspektive durchgehend in Leitlinien integrieren - Zugang zu Menschenrechten für Frauen fördern

Ohne eine Genderperspektive ist ein umfassendes Lagebild nicht möglich und damit auch keine angemessene Politik. Die Leitlinien müssen für jede Phase des Konfliktzyklus die unterschiedlichen Perspektiven von Frauen und Männern integrieren, die auf deren jeweiligen gesellschaftlichen Rollen beruhen. Vermieden werden sollte ein von anderen Kapiteln getrennt stehender Zusatz unter der Überschrift Gendermainstreaming/ Frauenrechte.

Anne Rennschmid  •  22. November 2016
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Projektumsetzung in Krisengebieten: Herausforderungen, Lernerfahrungen, Perspektiven

Komplexe Herausforderungen in Krisenregionen betreffen die Umsetzung von Projekten der internationalen Zusammenarbeit zunehmend. Vor diesem Hintergrund sind drei Themen für die Leitlinien zu Krisenengagement und Friedensförderung besonders wichtig: Die Gestaltung von Übergängen zwischen kurzfristiger Stabilisierung und strukturbildender Entwicklungszusammenarbeit, eine stärkere Vernetzung zwischen Politik- und Umsetzungsebene sowie die Entwicklung ressortübergreifender Strategien mit klarer gemeinsamer Zieldefinition für einzelne Regionen und Länder.

Tanja Gönner  •  14. November 2016
Artikel
„Aktion für den Frieden - statt Reaktion auf Krisen"

In diesem Interview plädiert Jürgen Deile, Sprecher des Konsortiums Ziviler Friedensdienst, für eine strategische, enge und inklusive Zusammenarbeit mit lokalen zivilgesellschaftlichen Akteuren. Die neuen Leitlinien sollten zivilgesellschaftliche Kooperationen als eigenständige Initiativen stärken und schützen sowie die Vernetzung der nationalen und internationalen Friedensakteure voranbringen. Das Gespräch führte Martina Rieken vom ZFD.

Jürgen Deile  •  07. November 2016
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Der „Primat des Politischen": Was tun, wenn Ordnung zerfällt und Krisen sich häufen?

Das deutsche Engagement in Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung sollte politischer, strategischer und sichtbarer werden. Mehr Strategie heißt konkret: ressortgemeinsam Prozesse gestalten, Ziele und Mittel festlegen, regelmäßig nachsteuern, zusammen ein konsistentes strategisches Narrativ entwickeln und dieses durch die Wechselfälle des Krisenengagements durchhalten.

Klaus Naumann  •  03. November 2016

Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.