Unter dem Schlagwort „PeaceLab2016“ baten das Auswärtige Amt und die Entwicklungs-, Innen-, und Verteidigungsministerien zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 um Ideen, wie die Bundesregierung in Zukunft besser „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ kann – und was dies für ihre zivilen, politischen Strategien und Instrumente bedeutet. Die Debatte endete mit der Veröffentlichung neuer Leitlinien der Bundesregierung am 14. Juni 2017. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte.
Artikel Lehren aus Afghanistan: Raum für Gesellschaftsreformen schaffen In seinem 2014 erschienen Beitrag zum Blog Review 2014 Außenpolitik weiter denken argumentierte Michael Daxner, Deutschland könne nicht einerseits einen neuen Staat aufbauen und dann die Menschen sich selbst überlassen. Er fordert, politische und soziale Räume zu schaffen, in denen sich eine Gesellschaft entfalten kann. Michael Daxner • 04. August 2016
Artikel Zutaten eines erfolgreichen Ansatzes: Ressortübergreifender Wille zum Handeln, Lernen, und Durchhalten Die neue Verantwortung Deutschlands in der Welt muss ziviler werden: Statt Stabilität zu reanimieren sollte Frieden Leitbild sein. Dazu bedarf es politischer Spielräume für lokale Akteure, ehrlicher Bilanzierung, der Institutionalisierung von trial and error und des präventiven Einsatzes von Integrationspolitik und Völkerstrafrecht. Bodo von Borries • 04. August 2016
Artikel Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! Der Primat des Zivilen braucht mehr Muskeln und klare Orientierung. Den momentanen Krisenstürmen halten wir stand, wenn wir der VN-Friedenssicherung strategische Priorität geben, offen mit eigenen Begrenzungen wie Fehlern umgehen und anerkennen, dass Frieden und Bürgersicherheit zusammengehören. Winfried Nachtwei • 02. August 2016
Artikel Die Konfliktbearbeitung muss militärische und zivile Mittel klarer trennen Die deutsche Politik vermittelt den Eindruck, es sei doch alles ganz gut, was sie in den Bereichen Krisenprävention und Friedensförderung unternimmt. Doch mit mehr Geld alleine ist es nicht getan. Die neuen Leitlinien müssen die Gretchenfrage Militär kritisch reflektieren und aus beigelegten Konflikten besser lernen. Corinna Hauswedell • 28. Juli 2016
Artikel Krisenprävention weiter denken Die Krisenprävention muss raus aus ihrer Nische, sich ihren praktischen Zielkonflikten und Dilemmata stellen. Die Leitliniendebatte ist eine Chance, konstruktiv querzudenken und die schwierigen Fragen aufzuwerfen, auch wenn dabei nicht immer befriedigende Antworten herauskommen. Philipp Rotmann • 27. Juli 2016
Artikel Vorrang für gewaltfreie Intervention: Das zivile Peacekeeping stärker nutzen! Unbewaffnete Friedensfachkräfte werden von Staaten als präventives, ziviles Instrument der Konfliktintervention geschätzt. Die Leitlinien sollten ziviles Peacekeeping in Ausbildung und Mandaten stärker verankern, und dies mehr von erfahrenen internationalen NROs und solchen aus dem globalen Süden durchführen lassen. Christine Schweitzer • 26. Juli 2016
Artikel Trusted in the East, Germany Should Lead More in the South Instead of hunkering down behind fences, Europe needs to engage with the huge challenges and opportunities of Africa. Germany is uniquely positioned to reconcile such a focus with a continuing commitment to the Eastern neighborhood, and thus mobilize the whole of Europe for conflict prevention. Jean-Marie Guéhenno • 21 July 2016
Artikel Mit mehr Mitteln für Prävention den Primat der zivilen Ansätze stärken Die Diskussion um die neuen Leitlinien sollte möglichst viele Ministerien einbinden, um sie für ein friedenspolitisches Leitbild zu gewinnen. Angesichts eines eklatanten Missverhältnisses zwischen den Ausgaben für militärische und zivile Mittel braucht es nicht zuletzt ein klares Bekenntnis zu zivilen Instrumenten im Titel. Martina Fischer • 21. Juli 2016
Artikel Zivile, gewaltfreie Konfliktbearbeitung stärken statt für Militärisches vereinnahmen! Die Leitlinien drohen, zivile Friedensprojekte weiter für Militärstrategien zu vereinnahmen. Stattdessen brauchen wir eine selbstkritische Analyse unseres eigenen Beitrags zu Krisen, mehr Geld für zivile Instrumente und mutige Vorschläge, um die Dominanz des Militärischen in der Außenpolitik zurückzudrängen. Kathrin Vogler • 21. Juli 2016
Artikel Präventiver, strategischer, substantieller: Krisenprävention weiterentwickeln Die Flüchtlingskrise zeigt die Defizite der Krisen- und Konfliktprävention: diese muss strategischer ausgestaltet und kohärenter mit Sicherheits- und Entwicklungspolitik verknüpft werden. Dazu gehört auch eine selbstkritische und ambitionierte Diskussion über strukturelle und finanzielle Verbesserungen. Niels Annen • 21. Juli 2016
Artikel Interessengeleitet, strategisch und priorisiert: Für eine realistische zivile Krisenprävention Gleichzeitige Krisen im Osten und Süden erfordern eine Reaktion: Wirkungen und Fehler bisheriger Politik analysieren, Lücken herausarbeiten und in Handlungsaufträge übersetzen für gemeinsame europäische Initiativen, bessere Frühwarnung und Early Action, und einen komplementären Einsatz ziviler und militärischer Fähigkeiten. Roderich Kiesewetter • 21. Juli 2016
Artikel Langfristiger, politischer und kohärenter: Wir brauchen einen Nationalen Friedensrat Krisenprävention ist keine Frage der Beratung und Fortbildung, sondern der politischen Interessen an der Abschaffung von Konfliktursachen. Wir brauchen viel langfristigere und flexiblere Projekte, die sich auf Politik und Gesellschaft vor Ort einlassen ohne dass die Handels- oder Rüstungsexportpolitik dies alles wieder zunichtemacht. Franziska Brantner • 21. Juli 2016
Veranstaltungsbericht Implementing the SDGs in Fragile Countries On 8 July, the Civil Society Platform for Peacebuilding and Statebuilding (CSPPS) and FriEnt jointly organized an international expert discussion Implementing the SDGs in Fragile Countries: What lessons for Germanys new guidelines on crisis prevention and peace support? PeaceLab2016 editorial team • 08 July 2016
Artikel Auftaktveranstaltung: PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken Krisen vermeiden, Konflikte beilegen und Krisengebiete stabilisieren: das ist das Kerngeschäft von Diplomatie. Um sicherzustellen, dass das Auswärtige Amt dabei das Richtige tut, erarbeiten jetzt Diplomaten gemeinsam mit Zivilgesellschaft und interessierter Öffentlichkeit unter dem Stichwort PeaceLab2016 neue Leitlinien zur Krisenprävention. Den Startschuss dazu gab Außenminister Steinmeier am Dienstag, 05. Juli 2016, im Auswärtigen Amt. Auswärtiges Amt • 05. Juli 2016
Artikel What Values Guide Us? Current experiences such as in Libya or Mali show that German engagement in crises has become indispensable. But it is still important to take a step back from our daily work and ask: are we always doing the right thing, and if so, are we doing it with the right tools? Frank-Walter Steinmeier • 05 July 2016
Artikel Zivil, frühzeitig und langfristig: Krisenprävention weiter denken Aktuelle Erfahrungen etwa in Libyen und Mali zeigen, dass deutsches Krisenengagement unverzichtbar geworden ist. Dennoch gilt es innezuhalten, von der Werkbank der konkreten Krisenarbeit zurückzutreten und zu fragen: Tun wir immer das Richtige und tun wir es mit den richtigen Mitteln? Frank-Walter Steinmeier • 05. Juli 2016