Artikel Zivil, frühzeitig und langfristig: Krisenprävention weiter denken Aktuelle Erfahrungen etwa in Libyen und Mali zeigen, dass deutsches Krisenengagement unverzichtbar geworden ist. Dennoch gilt es innezuhalten, von der Werkbank der konkreten Krisenarbeit zurückzutreten und zu fragen: Tun wir immer das Richtige und tun wir es mit den richtigen Mitteln? Frank-Walter Steinmeier • 05. Juli 2016
Artikel Langfristiger, politischer und kohärenter: Wir brauchen einen Nationalen Friedensrat Krisenprävention ist keine Frage der Beratung und Fortbildung, sondern der politischen Interessen an der Abschaffung von Konfliktursachen. Wir brauchen viel langfristigere und flexiblere Projekte, die sich auf Politik und Gesellschaft vor Ort einlassen ohne dass die Handels- oder Rüstungsexportpolitik dies alles wieder zunichtemacht. Franziska Brantner • 21. Juli 2016
Artikel Leitbild „Gemeinsame Sicherheit“: Das Friedensgebot des Grundgesetzes konkretisieren In seinem 2014 erschienen Beitrag zum Blog Review 2014 Außenpolitik weiter denken fordert Ulrich Frey, Deutschland solle statt einer Sicherheits- besser einer Friedenslogik folgen. Grundlage könnte ein Leitbild der gemeinsamen Sicherheit im Sinne Olof Palmes sein. Ulrich Frey • 11. August 2016
Artikel Zutaten eines erfolgreichen Ansatzes: Ressortübergreifender Wille zum Handeln, Lernen, und Durchhalten Die neue Verantwortung Deutschlands in der Welt muss ziviler werden: Statt Stabilität zu reanimieren sollte Frieden Leitbild sein. Dazu bedarf es politischer Spielräume für lokale Akteure, ehrlicher Bilanzierung, der Institutionalisierung von trial and error und des präventiven Einsatzes von Integrationspolitik und Völkerstrafrecht. Bodo von Borries • 04. August 2016
Artikel Vorrang für gewaltfreie Intervention: Das zivile Peacekeeping stärker nutzen! Unbewaffnete Friedensfachkräfte werden von Staaten als präventives, ziviles Instrument der Konfliktintervention geschätzt. Die Leitlinien sollten ziviles Peacekeeping in Ausbildung und Mandaten stärker verankern, und dies mehr von erfahrenen internationalen NROs und solchen aus dem globalen Süden durchführen lassen. Christine Schweitzer • 26. Juli 2016
Artikel Zivile, gewaltfreie Konfliktbearbeitung stärken statt für Militärisches vereinnahmen! Die Leitlinien drohen, zivile Friedensprojekte weiter für Militärstrategien zu vereinnahmen. Stattdessen brauchen wir eine selbstkritische Analyse unseres eigenen Beitrags zu Krisen, mehr Geld für zivile Instrumente und mutige Vorschläge, um die Dominanz des Militärischen in der Außenpolitik zurückzudrängen. Kathrin Vogler • 21. Juli 2016
Artikel Mit mehr Mitteln für Prävention den Primat der zivilen Ansätze stärken Die Diskussion um die neuen Leitlinien sollte möglichst viele Ministerien einbinden, um sie für ein friedenspolitisches Leitbild zu gewinnen. Angesichts eines eklatanten Missverhältnisses zwischen den Ausgaben für militärische und zivile Mittel braucht es nicht zuletzt ein klares Bekenntnis zu zivilen Instrumenten im Titel. Martina Fischer • 21. Juli 2016
Artikel Prioritäten, Voraussetzungen und Gestaltungsansätze erfolgversprechender Krisenprävention Deutsche Krisenprävention muss normativ verankert, vorausschauend und nachhaltig sein. Dafür gilt es Prioritäten zu setzen und geltendes Völkerrecht durchzusetzen statt selbst am Grundgesetz zu rütteln. Ein deutlicher Ausbau von Mediation und Mediationsunterstützung sind dafür besonders geeignet. Hans-Joachim Giessmann • 16. August 2016
Artikel Eine feministische Außenpolitik für Deutschland! Obwohl Frauen in besonderem Maße von Konflikten und deren Folgen betroffen sind und ihre Partizipation in Friedensprozessen den Erfolg von Friedensabkommen signifikant erhöht, bleiben sie als Akteure in Friedensprozessen stark marginalisiert. Daher sollte Frauen, Frieden und Sicherheit als Teil einer feministischen Außenpolitik ein Schwerpunkt der neuen Leitlinien werden. Sonja Katharina Schiffers, Vera Lamprecht • 06. September 2016
Artikel What Values Guide Us? Current experiences such as in Libya or Mali show that German engagement in crises has become indispensable. But it is still important to take a step back from our daily work and ask: are we always doing the right thing, and if so, are we doing it with the right tools? Frank-Walter Steinmeier • 05 July 2016
Artikel Wegweiser Agenda 2030: Die Bundesregierung braucht einen Konflikt-TÜV! Sich die Agenda 2030 als Vorbild zu nehmen, bedeutet, über die Auswirkungen des eigenen Handelns nachzudenken, Partnern zuzuhören und weitsichtigere Programme zu fördern. Die Leitlinien sollten das Ziel einer vorausschauenden und nachhaltigen Strategie der Friedensförderung verankern jenseits des ständigen Krisenmodus. Christoph Bongard • 20. September 2016
Artikel Krisenprävention von den Zielen her denken Ein friedenspolitischer Fokus im Bereich der Krisenprävention ist mehr als eine normative Positionierung. Er ist notwendige Voraussetzung einer nachhaltigen und globalen Sicherheitspolitik. Die Wahl der Instrumente und die Methoden ihrer Evaluation müssen der politischen Zielsetzung entsprechen, nicht umgekehrt. Ursula Schröder • 20. Oktober 2016
Artikel Form follows function - auch in der internationalen Friedensförderung! Die Leitlinien sollten Synergien zwischen der zivilen Konfliktbewältigung und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hervorheben. Um letztere in Zukunft effektiver zu gestalten, sollten präzise und kohärente Zielvorstellungen die zuwendungsrechtliche Ausgestaltung von Projekten bedingen und nicht umgekehrt. Peter Mares • 09. Januar 2017
Artikel Reflexion und Selbstbindung: Was Deutschland mit den Leitlinien gewinnen kann Was wird aus den Ideen des PeaceLab2016, wenn die Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung dieses Frühjahr von der Regierung beschlossen worden sind? Es bedarf institutioneller Vorkehrungen, insbesondere durch die verantwortlichen Ressorts: Erstens, um den wichtigen Diskurs weiterzuführen, der mit dem Prozess angestoßen wurde. Zweitens, um die Friedenswirkungen unseres Handelns in allen Politikfeldern mitzubedenken. Jörn Grävingholt • 02. Februar 2017
Artikel Mut zu mehr Prävention: Eine Zwischenbilanz des PeaceLab-Prozesses Krisenprävention und Konfliktlösung sind für die Bewahrung unseres Friedens, unserer Freiheit und unseres Wohlstands von zentraler Bedeutung und damit im ureigenen Interesse Deutschlands. Wir wollen dabei in Zukunft präventive Ansätze und zivile Mittel zur maßgeschneiderten Unterstützung politischer Strategien setzen, und dafür schlagkräftigere Strukturen innerhalb der Bundesregierung entwickeln. Frank-Walter Steinmeier • 26. Januar 2017
Artikel Friedensförderung: Ein Konzept für die deutsche internationale Politik - kein Instrument des Krisenmanagements Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen. Cay Gabbe • 23. Februar 2017
Artikel Von der Notfallbehandlung zur Vorsorge: Krisenprävention und Friedensförderung stärken Wer Krisen bewältigen möchte, muss stärker in die Vorsorge investieren. Die neuen Leitlinien der Bundesregierung für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung werden ein Leitbild der Bundesregierung für diesen Politikbereich entwerfen, den Ausbau des Instrumentenkastens für die Krisenprävention vorantreiben und kohärentes politisch-strategisches Handeln stärken. Rüdiger König • 07. März 2017
Artikel Die Welt zu Gast im deutschen Wahlkampf: Zwei Prozent mehr Ideen? Mit der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist Friedens- und Sicherheitspolitik Wahlkampfthema. Doch statt über mehr Waffen oder noch mehr Waffen zu streiten, sollten wir eine friedens- und sicherheitspolitische Strategiedebatte führen. Der Wahlkampf ist die Chance, die großen Prioritäten zu diskutieren, die Weißbuch und Leitlinien als Regierungsdokumente nicht definieren können. Philipp Rotmann • 20. April 2017
Artikel Aus dem "PeaceLab" in die Praxis: Die Leitlinien als Kompass Die PeaceLab-Debatte hat Engagement und Expertise der Zivilgesellschaft eindrucksvoll sichtbar gemacht. Daraus sind wichtige Impulse für die neuen Leitlinien entstanden. Das Ergebnis: Ein klarer Kompass für moderne Friedensdiplomatie und der strategische Rahmen für das Krisenengagement der Bundesregierung. Nun gilt es die Leitlinien in praktische Politik umzusetzen mit der Zivilgesellschaft. Sigmar Gabriel • 05. Juli 2017
Artikel Hoch geschätzt und dringend benötigt: Deutsche Polizeifähigkeiten Eine ressortübergreifende SSR-Strategie der Bundesregierung muss die Rolle und Fähigkeiten der VN-Polizei in Konfliktprävention, Friedenssicherung und nachhaltiger Friedensförderung anerkennen. Sie sollte spezialisierte Polizeifähigkeiten systematisch stärken. Denn gerade deutsche Beiträge werden dringend gebraucht. Stefan Feller • 24. April 2018
Artikel Kapazitätsziele festlegen, Unterausschuss wieder einrichten Die zukünftigen Koalitionspartner sollten einen Umsetzungsplan der Leitlinien mit konkreten Kapazitätszielen im Bereich Krisenverhütung und Friedensförderung entwerfen und den Unterausschuss Zivile Krisenprävention wieder einrichten. Dieser Beitrag fasst zentrale Empfehlungen des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung zusammen, die dieser anlässlich der Koalitionsverhandlungen im Januar 2018 an CDU/CSU und SPD übermittelte. Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung • 07. März 2018