Veranstaltungsbericht Agenda 2030, ziviles Krisenengagement und Friedensförderung Am 8. September veranstaltete das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen PeaceLab2016-Workshop zum Thema "Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihre Bedeutung für ziviles Krisenengagement und Friedensförderung". Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung • 27. September 2016
Artikel Wegweiser Agenda 2030: Die Bundesregierung braucht einen Konflikt-TÜV! Sich die Agenda 2030 als Vorbild zu nehmen, bedeutet, über die Auswirkungen des eigenen Handelns nachzudenken, Partnern zuzuhören und weitsichtigere Programme zu fördern. Die Leitlinien sollten das Ziel einer vorausschauenden und nachhaltigen Strategie der Friedensförderung verankern jenseits des ständigen Krisenmodus. Christoph Bongard • 20. September 2016
Artikel Frieden, Bildung und Flucht zusammendenken Flucht, Migration, Krisenprävention und Konfliktbearbeitung sind eng miteinander verknüpft. Die neue Bundesregierung sollte Friedensbildung in Schulen fördern, Rückkehrern dabei helfen, einen positiven Beitrag zu Frieden in ihren Heimatländern zu leisten und den Zugang zu konfliktsensitiven Bildungssystemen in Krisen- und Konfliktregionen gewährleisten. Uli Jäger, Anne Kruck, Dagmar Nolden • 15. März 2018
Artikel Frieden ist Aufgabe aller Ministerien Die Bundesregierung sollte Akteure der zivilen Krisenprävention politisch und finanziell stärker unterstützen, den Beirat Zivile Krisenprävention mit einem Sekretariat und finanziellen Mitteln ausstatten und für das gesamte Regierungshandeln einen „Konflikt-TÜV“ einführen. Denn Friedensförderung ist eine Querschnittsaufgabe für die deutsche Politik. Ginger Schmitz, Christoph Bongard • 11. April 2018
Artikel Ein „Verzahnungsdogma" in der Krisenprävention wäre schädlich Eine bessere Koordination der Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik ist sinnvoll. Dennoch darf es kein Verzahnungsdogma geben; das könnte zur Vermischung verschiedener Herangehensweisen und zur Instrumentalisierung von Hilfsmaßnahmen führen. Stattdessen sollte die Bundesregierung in strukturelle Krisenprävention investieren und die Agenda 2030 in allen Politikfeldern verankern. Bärbel Dieckmann • 23. Mai 2017
Artikel Multilateralismus – Der Status quo ist nicht genug Die Bundesregierung sollte sich in ihrem Weißbuch Multilateralismus vornehmen, die multilaterale Ordnung in ihren Grundzügen zu erhalten, aber auch – mit anderen gemeinsam – so umzugestalten, dass sie gerechter und gestärkt wird. Sie sollte dafür die Agenda 2030 zum Leitmotiv erklären, das Handeln verschiedener Ministerien kohärenter gestalten und den Weg für Reformen bereiten. Silke Weinlich • 09. September 2020
Artikel A New Agenda for Peace: Start with a Look in the Mirror In his speech at FriEnts 15th anniversary on 14 September 2016, Jonathan Cohen asked: How can we make peacebuilding more effective? His answer: Involve locals, broaden peace negotiations, make interventions less securitized and more political and be aware of power relations. Above all, peacebuilders should recognize the political impact of their own actions. Jonathan Cohen • 06 October 2016
Artikel Für einen vernetzten Multilateralismus Die Bundesregierung sollte auf einen vernetzten Multilateralismus mit den UN im Zentrum setzen, um globale Probleme sektorübergreifend zu bearbeiten. Dafür sind inklusive Prozesse und Partnerschaften mit nicht-staatlichen Akteuren unabdingbar. Deutschland sollte daher den UN-Wirtschafts- und Sozialrat stärker gestaltend nutzen und Reformideen vorantreiben. Marianne Beisheim, Felicitas Fritzsche • 18. Januar 2021
Artikel #DieUNundWir: Die deutsche Präventionsagenda im Sicherheitsrat voranbringen Wer die UN nur mit Blockade gleichsetzt, verkennt, dass sie der Hebel für die deutsche Präventionsagenda sind. Die Bundesregierung sollte ihren Sitz im UN-Sicherheitsrat dazu nutzen, die umfassende Reformagenda des UN-Generalsekretärs energisch zu unterstützen. Finanziell hieße das, zukünftig ein Prozent des BIP für Entwicklungszusammenarbeit und Vereinte Nationen beizutragen. Lisa Heemann • 28. Mai 2018
Artikel Raus aus den Schubladen - rein in neue Partnerschaften Die Grundlage für eine erfolgreiche Friedenspolitik sind akteurs- und sektorübergreifende Partnerschaften. Der Austausch zwischen staatlichen Akteuren, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft braucht starke Strukturen, neue Lernräume und mehr Expertise aus dem Globalen Süden. Natascha Zupan, Marc Baxmann • 13. März 2018
Artikel Entwicklung ist der Schlüssel zur Vermeidung und Bewältigung von Krisen Das BMZ ist Friedens- und Zukunftsministerium. Entwicklungszusammenarbeit kann auf viele Jahre Erfahrung bei Krisenprävention, Krisenbewältigung und Friedensförderung zurückblicken. Die daraus erwachsenen Standards können ressortübergreifend als Vorbild dienen. Und wir sollten über die Einführung einer entwicklungspolitischen Unbedenklichkeitsprüfung nachdenken. Gerd Müller • 28. September 2016
Artikel Will 2017 Be a Watershed Year for Prevention at the Service of Peace? Effective prevention requires an understanding of peace beyond the mere absence of violent conflict. Therefore, the United Nations should view prevention as a governance tool rather than a crisis management tool. Further, the UN should combine the breadth of recent reform agendas into a single strategic, inclusive vision. Youssef Mahmoud • 13 April 2017
Artikel Krisenprävention: Unsere Verantwortung als Parlamentarier Deutschland und Europa werden zukünftig mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen müssen. Für Parlamentarier als Außenpolitiker stehen in der Krisenfrüherkennung und -reaktion vier Aufgaben im Vordergrund: Die politische Bewertung der Krisensituation, die Kommunikation mit der politischen Öffentlichkeit, die demokratische Legitimation der zu treffenden Entscheidungen und die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen. Andreas Nick • 01. Dezember 2016
Artikel 50 Jahre Rechtsstaatsreform: Es geht darum, Veränderungsprozesse zu gestalten Schon seit 50 Jahren diskutieren Geberländer das Duo von Recht und Entwicklung. Die Lehre seitdem: Rechtsstaatsförderung (RSF) muss mehr sein als technische Rechtsreformen. Wichtige Voraussetzungen sind tiefes Verständnis des Kontextes, lokale Verantwortung und ausreichend Zeit – kombiniert mit Flexibilität in der Implementierung. Es gilt einen Veränderungsprozess zu gestalten. Karin Rölke • 28. Mai 2019
Artikel Germany, Multilateralism and the Climate Crisis: How Cooperation Can Strengthen Climate Policy For climate policy to be successful, cooperation among big emitters is essential. Germany should use its political weight to help bring initiatives in the EU and the G20 to fruition while initiating and strengthening alliances aiming at concrete transformative measures and innovation. It can also help build knowledge systems that are fit for instigating and supporting change. Camilla Bausch • 16 December 2020
Artikel Deutschland, der Multilateralismus und die Klimakrise: Wie Kooperationen die Klimapolitik stärken können Für erfolgreichen Klimaschutz ist das Zusammenwirken großer Emittenten unerlässlich. Deutschland sollte dafür in der EU, G20 und G7 bereits begonnene Arbeit vorantreiben und gleichzeitig für konkrete transformative und innovative Maßnahmen auf ambitionsorientierte Allianzen setzen. Dabei sind klimaschutzorientierte Wissenssysteme, die Sozialwissenschaften einschließen, zentral. Camilla Bausch • 08. Dezember 2020
Artikel Friedenspolitik ist Interessenpolitik: Konfliktpräventive Afrikapolitik mit afrikanischer Perspektive Für ein Umdenken hin zu einer kohärenten und postkolonialen deutschen Afrikapolitik sollte die Bundesregierung Frieden als eigenständiges Interesse formulieren. Für nachhaltigen Frieden müssen wirtschaftliche Interessen konsequent an Klima- und Entwicklungsziele anknüpfen. Diese Aushandlungsprozesse sollten Afrikaner:innen auf dem Kontinent sowie Diasporagruppen einbeziehen. Ottmar von Holtz • 21. April 2021
Artikel Friedensförderung braucht eine Verjüngungskur Friedliche und inklusive Gesellschaften entstehen, wenn auch junge Menschen in gesellschaftliche und politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Die neue Bundesregierung sollte daher einen Nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der VN-Resolution 2250 entwickeln und deutlich mehr in die Beteiligung von jungen Menschen in der Friedensförderung investieren. Elsa Benhöfer • 04. April 2018
Artikel Elevating Global Health to the UN Security Council Focusing on global health in the Security Council could unite its members and support Germany’s aim to reform its “two-class” structure. To ensure that this goes beyond political maneuvering and has an impact, Germany should increase funding to health systems and broaden the discussion to include other issues such as non-communicable diseases and human rights at the Security Council. Katherine Polin, Roopa Dhatt • 11 October 2018
Artikel Rechtsstaatsförderung in fragilen Kontexten: Gibt es Lernerfahrungen? Klassische Rechtsstaatsförderung stößt in fragilen und Post-Konflikt-Ländern schnell an ihre Grenzen. Denn in diesen Kontexten ist kaum ein Engagement politisch neutral oder gar unpolitisch, wie auch jüngste Evaluationen zeigen. Die Bundesregierung sollte daher bei neuen Projekten eine längere Vorbereitungs- und Analysephase einplanen, die konkreten Nutzen jeder externen Intervention ermitteln sowie früher und gezielter auf der lokalen Ebene ansetzen. Jens Deppe • 05. März 2019
Artikel Zutaten eines erfolgreichen Ansatzes: Ressortübergreifender Wille zum Handeln, Lernen, und Durchhalten Die neue Verantwortung Deutschlands in der Welt muss ziviler werden: Statt Stabilität zu reanimieren sollte Frieden Leitbild sein. Dazu bedarf es politischer Spielräume für lokale Akteure, ehrlicher Bilanzierung, der Institutionalisierung von trial and error und des präventiven Einsatzes von Integrationspolitik und Völkerstrafrecht. Bodo von Borries • 04. August 2016