Artikel Eine feministische Außenpolitik für Deutschland! Obwohl Frauen in besonderem Maße von Konflikten und deren Folgen betroffen sind und ihre Partizipation in Friedensprozessen den Erfolg von Friedensabkommen signifikant erhöht, bleiben sie als Akteure in Friedensprozessen stark marginalisiert. Daher sollte Frauen, Frieden und Sicherheit als Teil einer feministischen Außenpolitik ein Schwerpunkt der neuen Leitlinien werden. Sonja Katharina Schiffers, Vera Lamprecht • 06. September 2016
Artikel Eine Chance für mehr zivile Mittel, Politikkohärenz und Menschenrechte Die neuen Leitlinien können auf die Stärken des Aktionsplans von 2004 aufbauen, müssen aber auch wichtige Lücken schließen. Vor allem gilt es, Friedensanstrengungen nicht durch eine verfehlte Rüstungsexport-, Rohstoff- oder Handelspolitik zunichte zu machen und den Schutz von Menschenrechten zu integrieren. Elisabeth Strohscheidt • 13. September 2016
Artikel Wie Menschenrechtsarbeit Konfliktursachen bekämpfen kann Strukturelle Benachteiligung und Diskriminierung einzelner Gruppen sind häufig eine Ursache von Konflikten. Ein menschenrechtlicher Ansatz hilft, solche Ursachen anzugehen. Es gilt, ins Gespräch mit betroffenen Gruppen zu kommen, gleichberechtigten Zugang zu Ressourcen zu schaffen, systematische Menschenrechtsverletzungen anzugehen und Machtungleichgewichte zu beseitigen. Beate Rudolf • 26. Oktober 2016
Veranstaltungsbericht Zivilgesellschaft in der Krisenprävention und Friedensförderung Am 5. Oktober 2016 veranstalteten die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, das Forum Menschenrechte, der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe und das Konsortium Ziviler Friedensdienst den PeaceLab2016-Workshop Zivilgesellschaft als Akteur zur Prävention von Gewaltkonflikten und für Friedensförderung. PeaceLab2016-Redaktionsteam • 26. Oktober 2016
Artikel Geschlechterperspektive durchgehend in Leitlinien integrieren - Zugang zu Menschenrechten für Frauen fördern Ohne eine Genderperspektive ist ein umfassendes Lagebild nicht möglich und damit auch keine angemessene Politik. Die Leitlinien müssen für jede Phase des Konfliktzyklus die unterschiedlichen Perspektiven von Frauen und Männern integrieren, die auf deren jeweiligen gesellschaftlichen Rollen beruhen. Vermieden werden sollte ein von anderen Kapiteln getrennt stehender Zusatz unter der Überschrift Gendermainstreaming/ Frauenrechte. Anne Rennschmid • 22. November 2016
Artikel Privatwirtschaft systematisch in Krisenprävention und Friedensförderung integrieren Wirtschaftsunternehmen können in Krisenregionen ihren politischen Einfluss dazu nutzen, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zu fördern. Die neuen Leitlinien können einen Anstoß dazu geben, Unternehmen eine deutlich größere Rolle in der Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung zuteilwerden zu lassen. Isabel Ebert, Maximilian Spohr • 15. Dezember 2016
Artikel Was wir von uns lernen sollten: Rechtsstaatszusammenarbeit neu denken Noch immer meint Rechtsstaatszusammenarbeit zu häufig Rechtskulturexport westlicher Normen. Nachhaltig können die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten aber nur sein, wenn diese Normen in die jeweils eigene Kultur einverleibt wurden. Ein solcher gesellschaftlicher Wertewandel braucht Zeit, Geduld und die Unterstützung durch lokale Institutionen. Markus Böckenförde • 02. Januar 2017
Artikel Ohne Demokratie keine Menschenrechte und kein Frieden Das Projekt liberaler Frieden steckt in einer Krise. Trotz alter und neuer Widrigkeiten bleibt die Demokratieförderung richtig. Unser Engagement für die Menschenrechte muss beherzter, politischer und risikobereiter werden. Katrin Kinzelbach • 12. Januar 2017
Artikel No Peace without Peace Education and Education Reform Too often, education marginalizes students rather than empowering them. Peace agreements should provide for educational reforms that channel local knowledge into sustainable education systems. Utilising its comparative advantages, Germany can play a stronger role in both emergency peace education and in long-term education reforms for peace. Katja Anger • 23 January 2017
Veranstaltungsbericht Enhancing Womens Leadership for Sustainable Peace in Fragile Contexts in the MENA Region On 13 December 2016, the German Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ) and UN Women hosted an expert discussion on opportunities and challenges in enhancing womens leadership in crisis prevention and peacebuilding with a particular focus on the MENA region. The one-day workshop was held in Berlin. PeaceLab2016 editorial team, BMZ • 17 January 2017
Artikel Without Democracy, No Human Rights and No Peace Germanys new guidelines for managing crises and conflicts should lay the ground for human rights promotion that is more courageous, political and ready for new risks. Despite old and new challenges, democracy assistance remains an important component of sustainable peacebuilding. Katrin Kinzelbach • 25 January 2017
Artikel Die Förderung von Rechtsstaatlichkeit: Nachhaltige Krisenprävention im deutschen Interesse Deutsche Beiträge zur Rechtsstaatlichkeit werden in Konfliktregionen vielfach nachgefragt und bilden eine Leitidee deutscher Außenpolitik. Gerade deswegen sollte die Rechtsstaatsförderung konzeptionell stärker im deutschen Krisenengagement verankert, kontinuierlich evaluiert und in den Leitlinien priorisiert werden. Matthias Kötter • 31. Januar 2017
Artikel Haltung zeigen: Mit langfristiger Politikkohärenz Menschenrechte schützen und Frieden fördern Krisenprävention ist zentral für eine Reduzierung schwerster Menschenrechtsverletzungen. Die Bundesregierung sollte daher sicherstellen, dass alle ihre Ressorts am gleichen Strang ziehen und auf Frühwarnindikatoren auch rechtzeitig Reaktionen folgen. Bei Menschenrechtsverletzungen sollte sie klar und öffentlich auftreten. Sie sollte in Zukunft den Beirat Zivile Krisenprävention stärken und sich darauf einstellen, dass Friedensförderung und Menschenrechtsverteidigung Jahrzehnte dauern können. Catherine Devaux • 16. Februar 2017
Artikel Krisenprävention und Menschenrechtsschutz - zur Rolle von Unternehmen Stabilität muss allumfassend gewährleistet sein. Die besten Maßnahmen zur Stabilisierung verlieren ihren Sinn, wenn mächtige Akteure sie konterkarieren. Die Rolle von Unternehmen muss daher mitgedacht werden. Dies geschieht durch den „Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“ der Bundesregierung. Bärbel Kofler • 17. Mai 2017
Artikel Hoch geschätzt und dringend benötigt: Deutsche Polizeifähigkeiten Eine ressortübergreifende SSR-Strategie der Bundesregierung muss die Rolle und Fähigkeiten der VN-Polizei in Konfliktprävention, Friedenssicherung und nachhaltiger Friedensförderung anerkennen. Sie sollte spezialisierte Polizeifähigkeiten systematisch stärken. Denn gerade deutsche Beiträge werden dringend gebraucht. Stefan Feller • 24. April 2018
Artikel „Nie wieder?“ Massenverbrechen effektiver verhindern Die Verhinderung von schwersten Menschenrechtsverletzungen gehört zur deutschen Staatsräson, so die Bundesregierung in den Leitlinien. Dann gilt es jetzt die Ärmel hochzukrempeln. Die Bundesregierung sollte die Prävention von Massenverbrechen als eine ressortübergreifende Aufgabe anerkennen, einen Bestandsbericht über deutsche Kapazitäten erstellen und in bessere Frühwarnmechanismen investieren. Jens Stappenbeck • 16. Mai 2018
Artikel Besser nicht ertüchtigen als falsche Freunde stärken Die Bundesregierung sollte nicht der Illusion verfallen, die Ausrüstung von Polizei und Militär sei ein Wundermittel zur Stabilisierung in Afghanistan, Mali oder im Irak. Sie sollte von der „Ertüchtigung“ fragwürdiger Regime absehen und sich auf Partner beschränken, die Menschenrechte beachten und ihren Sicherheitssektor tatsächlich reformieren möchten. Alles andere kommt einem Etikettenschwindel gleich. Martina Fischer • 14. Mai 2018
Artikel Sicherheitspolitische Verengung verspielt das Potenzial des SSR-Konzepts Eine strategische Neuausrichtung von SSR darf nicht zu Lasten des Ziels gehen, Sicherheits- und Entwicklungspolitik zu Gunsten menschlicher Sicherheit zu koordinieren. Hierfür müsste die Bundesregierung Projektlaufzeiten deutlich verlängern, lokale Kontexte der Partnerländer ernster nehmen und auf einseitige Prioritäten zu Gunsten der materiellen „Ertüchtigung“ staatlicher Sicherheitsorgane verzichten. Sabine Mannitz • 07. Juni 2018
Artikel Deutschlands Aufgabe im Sicherheitsrat: Eine feministische Außenpolitik für die UN Deutschland sollte von Schweden lernen und die UN-Agenda 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" zum leitenden Prinzip seiner Sicherheitsratspolitik machen. Um interne Kapazitäten zu stärken, könnte das Auswärtige Amt ein "Unterreferat 1325" einrichten und eigene Verantwortliche für die Agenda 1325 bei der Ständigen Vertretung in New York sowie im Berliner Arbeitsstab zur Mitgliedschaft im Sicherheitsrat benennen. Sonja Katharina Schiffers, Vera Lamprecht, Kristina Lunz • 11. Juni 2018
Artikel Mit Sicherheit menschlich? Fünf Minimalanforderungen an deutsche SSR Menschliche Sicherheit als Ziel deutschen Engagements – diese Leitplanke der kommenden SSR-Strategie ist klar benannt. Hierfür sollte die Bundesregierung klare Kriterien aufstellen, wie sie ihr Engagement vor Ort planen, umsetzen, evaluieren und kontinuierlich anpassen will. Unabhängige Beschwerde-, Transparenz- und Rechenschaftsmechanismen sind hierbei ein wichtiges Instrument. Konstantin Bärwaldt, Bodo Schulze • 11. Juli 2018
Artikel Liberale Weltordnung verteidigen: Wir haben genug gefordert, lasst uns handeln! Es ist Zeit für ein selbstbewusstes Engagement Deutschlands in den Vereinten Nationen: in Entwicklungszusammenarbeit und Bundeswehr investieren, substantiell mehr Personal für Friedenseinsätze stellen, Reformen des Sicherheitsrates und der Managementstrukturen vorantreiben und humanitäre Hilfe noch besser finanzieren. Ulrich Lechte • 13. September 2018
